• BeurkG § 6 Ausschließungsgründe (Law)

  (1) Die Beurkundung von Willenserklärungen ist unwirksam, wenn 1. der Notar selbst, ...

• BLG § 6 (Law)

  (1) Obliegt die Ausführung dieses Gesetzes Anforderungsbehörden der Länder, so handeln sie im Auftrag des Bundes, soweit der Vollzug des Gesetzes der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivil...

• DruckverarbAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...aschinen zu planen, dabei Wechselwirkungen von Vorprodukten, Materialien und Maschinen im Verarbeitungsprozess zu berücksichtigen, d) ...

• EdlStGrAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EGRechtÜblV § 6 (Law)

  ...assungen durch den Einigungsvertrag sowie auf Grund von Verordnungsermächtigungen in anderen Vorschriften bleiben unberührt.

• ESBO § 6 Gleisbogen (Law)

  (1) Der Bogenhalbmesser in durchgehenden Hauptgleisen soll bei Neubauten nicht weniger als 50 m betragen. (2) Die Richtung durchgehender Hauptgleise darf sich in der Regel nur stetig ändern....

• EStG § 6 Bewertung (Law)

  ...as einzelne Wirtschaftsgut ansetzen würde; dabei ist davon auszugehen, dass der Erwerber den Betrieb fortführt. 4 Wirtschaftsgüter, die bereits am Schluss des vora...

• FahrmAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 5 sollen unter Berücksichtigung der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) ver...

• BPersVG § 6 (Law)

  (1) Dienststellen im Sinne dieses Gesetzes sind die einzelnen Behörden, Verwaltungsstellen und Betriebe der in § 1 genannten Verwaltungen sowie die Gerichte. (2) Die einer Behörde der Mittel...

• FSBeitrV § 6 Verjährung (Law)

  ...6. Wird vor Ablauf der Frist ein Antrag auf Aufhebung oder Änderung der Festsetzung gestellt, ist die Festsetzungsfrist so lange gehemmt, bis über den Antrag unanfechtbar entschieden wurde. ...

• FzgLackAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen ...

• GAD § 6 Personalreserve (Law)

  ...astungen infolge auslandsbezogener politischer Entwicklungen, internationaler Konferenzen oder aus sonstigen Gründen, - ange...

• GBO § 6 (Law)

  ...as ganze Grundstück das Grundbuchamt zuständig, das das Grundbuch über das Hauptgrundstück führt. (2) § 5 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden.

• FrSaftAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• GlasmAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• GlasVAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GebrMG § 6 (Law)

  ...6 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden, § 40 Abs. 5 Satz 1 mit der Maßgabe, daß eine frühere Patentanmeldung nicht als zurückgenommen gilt. (2) Die Vorschriften des Patentgesetzes ...

• GewStG § 6 Besteuerungsgrundlage (Law)

  Besteuerungsgrundlage für die Gewerbesteuer ist der Gewerbeertrag.

• GGArt29Abs6G § 6 Abstimmungsorgane (Law)

  (1) Abstimmungsorgane sind 1. ein Gesamtabstimmungsleiter und ein Gesamtabstimmungsausschuß für das Abstimmungsgebiet, ...

• HolzbInstrmMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.