• GvKostG § 5 Kostenansatz, Erinnerung, Beschwerde, Gehörsrüge (Law)

  ...§ 766 Abs. 2 der Zivilprozessordnung das Vollstreckungsgericht zuständig ist, das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Gerichtsvollzieher seinen Amtssitz hat. Auf die Erinnerung und die Beschwerde ist § ...

• HebAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...5. Berufs-, Gesetzes- und Staatsbürgerkunde. Der Prüfling hat aus diesen Fächern in je einer Aufsichtsarbeit schr...

• GenG § 5 Form der Satzung (Law)

  Die Satzung der Genossenschaft bedarf der schriftlichen Form.

• KVMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5 Minuten dauern, von denen höchstens 15 Minuten auf die Präsentation entfallen.

• JGG § 5 Die Folgen der Jugendstraftat (Law)

  (1) Aus Anlaß der Straftat eines Jugendlichen können Erziehungsmaßregeln angeordnet werden. (2) Die Straftat eines Jugendlichen wird mit Zuchtmitteln oder mit Jugendstrafe geahndet, wenn Erz...

• KälteMechaAusbV § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die beruflic...

• KFürsV § 5 Berufliche Anpassung (Law)

  Durch Maßnahmen der beruflichen Anpassung sind Beschädigten vor allem Fähigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln, die notwendig sind, um die infolge der Schädigung eingetretenen Lücken im beruflichen Wi...

• KHG § 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen (Law)

  ...5), zuletzt geändert durch Artikel 71 des Gesetzes vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818), erfüllen, nur hinsichtlich der nach den landesrechtlichen Vorschriften für Hochschulen förderfähigen Maßnahmen, ...

• MntDAIVAPrV § 5 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...54,20 bis 58,39  6 50,00 bis 54,19  5 41,70 ...

• MPAFHBundV § 5 Dauer des Studiums, Freistellung (Law)

  ...§ 15 Absatz 1 und 2 der Bundeslaufbahnverordnung entsprechend. Insgesamt soll das Studium um nicht mehr als drei Jahre verlängert werden. Entscheidungen nach den Sätzen 1 und 2 treffen die zuständigen...

• MusikfachhAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in Prüfungen nach den §§ 6 und 7 ...

• LogAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...5. Berufs-, Gesetzes- und Staatsbürgerkunde. Der Prüfling hat aus diesen Fächern in je einer Aufsichtsarbeit schr...

• LogMstrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5 Minuten dauern, von denen höchstens 15 Minuten auf die Präsentation entfallen.

• PBefAusglV § 5 Sonderregelung bei Einnahmeaufteilungsverträgen (Law)

  ...§ 45a Abs. 2 des Gesetzes anzugeben. Bei der Ermittlung der von dem einzelnen Unternehmer geleisteten Personen-Kilometer ist diejenige Zahl der verkauften Wochen-, Monats- und Jahreszeitfahrausweise i...

• SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...§ 3 Abs. 3 erneut erstatten. Wird ein Datenträger vollständig unbearbeitet zurückgewiesen, ist nach Behebung der Mängel der gesamte Inhalt innerhalb des Zeitraumes des § 3 Abs. 3 erneut zu übermitteln...

• StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

  Die Steueranmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

  ...§ 4 Personen gemeldet werden, die in dem Unternehmen für die Sicherheit des Schiffsbetriebs beauftragt sind, 2. der jewei...

• TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

  ...5 Minuten dauern. Ihnen ist eine Vorbereitungszeit von mindestens 30 Minuten, höchstens 45 Minuten zu gewähren.

• StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

  ...§ 21 Abs. 1 Nr. 1 und 2, wenn Angaben des Betroffenen oder Dritten sich aufgrund der Informationen ganz oder teilweise als unzutreffend erweisen. (2) Die Verwendung von Unterlagen ist für ei...

• ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

  ...§ 19 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder des § 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfüllt, ist eine Zustimmung nach Satz 1 ausgeschlossen. ...