• KHBV § 2 Geschäftsjahr (Law)

  Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

• KHG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Krankenhäuser Einrichtungen, in denen durch ärztliche und pflegerische Hilfelei...

• MOG § 2 Marktordnungswaren (Law)

  Marktordnungswaren im Sinne dieses Gesetzes sind die Erzeugnisse, die den gemeinsamen Marktorganisationen unterliegen, sowie die Erzeugnisse, für die in Ergänzung oder zur Sicherung einer gemeinsamen ...

• MPAFHBundV § 2 Studienziele (Law)

  Das Masterstudium vermittelt die wissenschaftlichen Methoden und Kenntnisse, die für die Erfüllung der Aufgaben im höheren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes erforderlich sind. Die Studiere...

• LFGB § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...114, L 322 vom 21.11.2012, S. 8, L 123 vom 19.5.2015, S. 122), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2016/1776 (ABl. L 272 vom 7.10.2016, S. 2) geändert worden ist. Den Lebensmittelzusatzstoffen stehe...

• LKWÜberlStVAusnV § 2 Streckennetz (Law)

  (1) Der Verkehr mit Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge ist ausschließlich auf den in der Anlage festgelegten Strecken nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zulässig. (2) Ab...

• LTV § 2 (Law)

  (1) Für die Leistungen der Seelotsen sind Lotsgelder (Beratungsgeld, Wartegeld und Auslagen) nach der Anlage 2 zu entrichten. (2) Für Fahrzeuge, die gleichzeitig mehrere Seelots...

• LuftSiG § 2 Aufgaben (Law)

  Die Luftsicherheitsbehörde hat die Aufgabe, Angriffe auf die Sicherheit des Luftverkehrs im Sinne des § 1 abzuwehren. Dazu gehört insbesondere, dass sie: 1. ...

• LBG § 2 (Law)

  Die für Zwecke des § 1 Abs. 1 benötigten Grundstücke sollen nach Möglichkeit freihändig erworben werden. Kann der beabsichtigte Zweck auch durch Begründung eines Nutzungsverhältnisses erreicht werden,...

• RennwLottGABest § 2 (Law)

  (1) Zum Betrieb eines Totalisators darf nur ein Renn- oder Pferdezuchtverein (Verein) zugelassen werden. (2) Die Erlaubnis ist für jeden Verein besonders zu erteilen und darf si...

• RuStAG § 2 (Law)

  (weggefallen)

• SaatV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Monogermsaatgut: genetisch einkeimiges Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrübe und Roter Rübe; ...

• SchleusV § 2 Betriebszeiten (Law)

  ...2/995910), 3. Lexf...

• SchuTSEV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieser Verordnung 1. ist „Betreiber“ diejenige natürliche oder juristische Person, die die rechtliche und tatsächliche ...

• NOKBefAbgV § 2 (Law)

  Zur Zahlung der Befahrungsabgaben sind verpflichtet: 1. wer die Kanalfahrt veranlaßt hat, ...

• SeelotG § 2 (Law)

  Seelotsreviere sind Fahrtstrecken und Seegebiete, für die zur Sicherheit der Schiffahrt die Bereitstellung einheitlicher, ständiger Lotsendienste angeordnet ist.

• RechKredV § 2 Formblätter (Law)

  (1) Institute haben an Stelle des § 266 des Handelsgesetzbuchs über die Gliederung der Bilanz das anliegende Formblatt 1 und an Stelle des § 275 des Handelsgesetzbuchs über die Gliederung der Gewinn- ...

• TourKfmAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• WOSprAuG § 2 Wählerliste (Law)

  (1) Der Wahlvorstand hat für jede Wahl des Sprecherausschusses eine Liste der leitenden Angestellten (Wählerliste) aufzustellen. Die leitenden Angestellten sollen mit Familienname, Vorname und Geburts...

• VerkStatG § 2 Erhebungsbereich (Law)

  (1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 1 erfasst, sofern Satz 2 nichts anderes bestimmt, alle Binnen- oder Seeschiffe zur gewerbsmäßigen Güterbeförderung sowie alle Seeschiffe zur gewerbsmäßigen P...