• GOÄ 1982 § 13 (Law)

  (weggefallen)

• KlauenPflPrV § 13 Prüfungsteil „Rechtliche Bestimmungen“ (Law)

  ...und Sozialrecht, Unternehmensrecht, Steuerrecht, Veterinärrecht, Versicherungs- und Haftungsrecht, bei der Führung eines Klauenpflegebetriebes umsetzen und diese im Zusammenhang darstellen kann. ...

• ImmoWertV § 13 Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (Law)

  ...undstücke dienen. Sie sind auf den marktüblich erzielbaren jährlichen Ertrag (Ertragsfaktor) oder auf eine sonst geeignete Bezugseinheit, insbesondere auf eine Flächen- oder Raumeinheit der baulichen ...

• JVEG § 13 Besondere Vergütung (Law)

  ...undensatz nach § 9 oder bei schriftlichen Übersetzungen auf ein Honorar für jeweils angefangene 55 Anschläge nach § 11 bezieht und das Gericht zustimmt. Die Zustimmung soll nur erteilt werden, wenn da...

• PatKostG § 13 Anwendung der bisherigen Gebührensätze (Law)

  ...und Rechercheanträgen nach § 43 des Patentgesetzes, § 11 des Erstreckungsgesetzes und § 7 des Gebrauchsmustergesetzes sind die bisherigen Gebührensätze nur weiter anzuwenden, wenn der Antrag und die G...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...undesanstalt für Materialforschung und -prüfung während der Dienststunden auszulegen und im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Dritte erhalten auf Verlangen und gegen Kostenerstattung Kopien de...

• StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...und sicher erfassen, in kurzer Zeit mit den zugelassenen Hilfsmitteln lösen und das Ergebnis knapp und übersichtlich darstellen kann. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses bestimmt die...

• ZO-Ärzte § 13 (Law)

  ...undesvereinigung und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen sollen die Ergebnisse nach Absatz 4 auswerten, gemeinsam beraten sowie den Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen und das Bundesminis...

• WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)

  ...und Strafarrest gesondert zu erkennen, wenn die Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollstreckung des Strafarrestes nicht vorliegen, die Vollstreckung der Gesamtstrafe aber zur Bewährung ausgesetzt...

• OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)

  ...und gleich schwer behinderte Menschen, die auf die Benutzung solcher Hilfen dringend angewiesen sind. (2) Spezialmatratzen und Bettauflagen zur Druckentlastung erhalten Querschnittgelähmte u...

• PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)

  ...unden nicht aus, so haben die Eheschließenden weitere Urkunden oder sonstige Nachweise vorzulegen. (2) Bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die zu schließende Ehe nach § 1314 Abs. 2 d...

• VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)

  ...unden worden sind, die ihre Bedürfnisse erfüllen oder erkennbar ist, dass keine Lösung gefunden werden kann. Im Falle der ersten Alternative fordern sie die Unternehmen auf, auf der Grundlage der eing...

• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  ...und Signalsystemen: alle drei Jahre und immer dann, wenn eine bestimmte Strecke länger als ein Jahr nicht befahren worden ist; c) ...

• BauPÜAnO § 14 Voraussetzungen der Zulassung (Law)

  ...und mit der technischen Bauleitung von Ingenieurbauten betraut war; der Antragsteller muß hierbei mindestens fünf Jahre Standsicherheitsnachweise angefertigt haben und mindestens ein Jahr, höchstens a...

• AltPflAPrV § 14 Bestehen der Prüfung, Zeugnis (Law)

  (1) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeder der nach § 5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden ist. (2) Über die bestandene staatlic...

• BBesG § 14 Anpassung der Besoldung (Law)

  ...und finanziellen Verhältnisse und unter Berücksichtigung der mit den Dienstaufgaben verbundenen Verantwortung durch Gesetz regelmäßig angepasst. (2) Ab 1. Februar 2017 gelten un...

• ÜblG 1 § 14 (Law)

  ...und Schleswig-Holstein vom 29. November 1949 (Bundesgesetzbl. 1950 S. 4) und der Personen, die durch Gesetz oder durch Rechtsverordnung auf Grund des Artikels 119 des Grundgesetzes in die...

• BedGgstV § 14 (Aufhebung von Vorschriften) (Law)

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• BelWertV § 14 Grundlagen der Sachwertermittlung (Law)

  ...und dem nach § 16 zu ermittelnden Wert der baulichen Anlage zusammen. Zu der baulichen Anlage gehören auch die Außenanlagen.

• BeurkG § 14 Eingeschränkte Vorlesungspflicht (Law)

  ...undschuld, Rentenschuld, Schiffshypothek oder eines Registerpfandrechts an Luftfahrzeugen aufgenommen werden und nicht im Grundbuch, Schiffsregister, Schiffsbauregister oder im Register für Pfandrecht...