-
TierNebV § 11 Anlagen zur Pasteurisierung (Law)
...Buchstabe A Nr. 1 und Buchstabe B Nr. 5 bis 10 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 entsprechend eingehalten werden, 3. die pas...
-
TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)
...ber bis zu einem Gewicht von 70 Kilogramm der Eisengehalt der Milchaustauschertränke mindestens 30 Milligramm je Kilogramm, bezogen auf einen Trockensubstanzgehalt von 88 Prozent, beträgt und bei Kälb...
-
PharmIndMstrFortbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ber 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 19. Mai 1989 (BGBl. ...
-
RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)
...bei Kreditinstituten" sind die Guthaben und Sparguthaben bei Kreditinstituten auszuweisen, über die erst nach Ablauf einer Kündigungsfrist verfügt werden kann. Auch die zugunsten ausländischer Re...
-
SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)
...bereich der Volksbildung und der Berufsbildung in vollem Umfang ihrer Ausgaben für den Naturaleinsatz, die Produktion, den Transport sowie für die Ausgabe- und Einnahmebedingungen der Schüler- und Kin...
-
RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...Berechtigten befinden, wenn sie vor Beginn der Rente von dem Verstorbenen unterhalten worden sind und nachweisbar dauernd keine Möglichkeit besteht, von der Mutter oder dem Vater Unterhalt zu erhalten...
-
RAG 21 § 11 (Law)
...beitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In di...
-
PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)
...bei Nachforschungen nach dem Verbleib von Zahlungen, die vom Renten Service ordnungsgemäß veranlaßt wurden, aber dem Empfänger nicht zugegangen sind. (2) Bei laufenden Inlandszahlungen, die ...
-
ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)
...bereich Einzelangaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II. Für die Erhebung und Aufbereitung der Angaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II übermit...
-
ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft .
-
SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ber die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)
-
SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)
...blik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. Eine mit dem Grund und Boden nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck fest verbundene Baulichkeit wird wes...
-
WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)
...blauf des nächsten Kalendermonats zu kündigen. (2) Kündigt der Mieter nach Absatz 1, so tritt die Mieterhöhung nach § 10 nicht ein. (3) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Ve...
-
ZHG§10PrO § 11 (Law)
...Beginn unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich geladen. (2) Der vom Vorsitzenden festgesetzte erste Prüfungstag gilt als Beginn der Prüfung. ...
-
VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)
...berechtigten Person gelten die Regelungen über das Anrecht der ausgleichspflichtigen Person entsprechend, soweit nicht besondere Regelungen für den Versorgungsausgleich bestehen.
-
UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)
...Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.
-
AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)
...blauf der Frist, innerhalb deren er die Beschwerde hätte einlegen können, oder 2. falls die Beschwerde eingelegt worden ist, nach Beendigung...
-
BBG 2009 § 14 Rücknahme der Ernennung (Law)
...Beamtin oder einen Beamten der Europäischen Union oder eines Staates nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 ergangen ist. (3) Die oberste Dienstbehörde nimmt die Ernennung innerhalb von sechs Monaten zurück,...
-
AufenthG 2004 § 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum (Law)
...besitzt eine Betretenserlaubnis nach § 11 Absatz 8. (2) Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden kö...
-
AufenthV § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen (Law)
...Befreiung endet, sobald für den Ausländer die Beschaffung oder Beantragung eines Passes oder Passersatzes auch in Anbetracht der besonderen Umstände des Falles und des Vorranges der Leistung oder Inan...