FrSaftV 2004 Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4) (Law)

...2004, 1026; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GKG 2004 Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

...2322 Einstellung des Verfahrens nach dem Ende des Prüfungstermins nach den §§ 207, 211, 212, 213 InsO: Die Gebühr 2320 ...

SamEnV Anlage 1 (zu § 2 und § 3 Nr. 1, 5 und 6) (Law)

...2008, 2062 ) 1. Sie verfügen zumindest über folgende Einrichtungen: ...

ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

...2007, 2543) 1. Die anzuwendenden Methoden bei der Durchführung des Effizienzvergleichs nach § 12 ...

AAÜG Anlage 3 Jahreshöchstverdienst nach § 6 Abs. 1 (Law)

...22.235,26 27.052,90 19...

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...2.1.1 Brandmeldesysteme, 2.1.2 Feueralarmanlagen, ...

BEGDV 3 § 4 Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)

...2 findet entsprechende Anwendung. (2) Eine Beschränkung in der Ausübung einer land- oder forstwirtschaftlichen Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn nach § 73 Abs. 2 Nr. 1, §§ 77ff. der Erb...

BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)

Hat der Verfolgte gleichzeitig mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten ausgeübt und ist er nicht aus jeder dieser Erwerbstätigkeiten verdrängt worden, so liegt eine Beschränkung in der Ausübung der se...

BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)

Der Verfolgte hat Anspruch auf Darlehen, wenn es wahrscheinlich ist, daß ihm dadurch die erfolgreiche Wiederaufnahme oder volle Entfaltung der früheren oder die Aufnahme einer gleichwertigen selbständ...

BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...2) Durchschnittseinkommen im Sinne des § 76 Abs. 1 Satz 4 BEG ist der durchschnittliche Gesamtbetrag der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit und aus n...

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)

...2. (4) Kommt der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter den Pflichten nach Absatz 1 oder 2 nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt n...

BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)

Für die Berücksichtigung des durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.

BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

...2001 um weitere 1,8 vom Hundert erhöht, wobei der Höchstbetrag von 3 424 Deutsche Mark nicht überschritten werden darf. Ab dem 1. Januar 2002 werden die Rentenbeträge um weitere 2,2 vom Hundert erhöht...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

...22, 22b, 23, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...

BewG§39DV 3 § 1 (Law)

...2, 2. für den Nutzungsteil Obstbau der Anlage 3, 3. ...

BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

...2006, 2114, 2115) Muster ...

FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2155 1. ......

FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...202 Es muss auf Verkehrsdaten nach § 113b Abs. 2 bis 4 TKG zurückgegriffen werden: Die Pauschale 201 beträgt .....