• HotelMeistPrV § 7 Berufs- und arbeitspädagogische Qualifikationen (Law)

  ...chen Qualifikationen" sind durch eine Prüfung gemäß der Ausbilder-Eignungsverordnung nachzuweisen.

• HRG § 7 Ziel des Studiums (Law)

  ...chen fachlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Methoden dem jeweiligen Studiengang entsprechend so vermitteln, daß er zu wissenschaftlicher oder künstlerischer Arbeit und zu verantwortlichem Handeln in e...

• GenTG § 7 Sicherheitsstufen, Sicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...cherheitsstufe zulassen, wenn ein ausreichender Schutz für die menschliche Gesundheit und die Umwelt nachgewiesen wird. (2) Bei der Durchführung gentechnischer Arbeiten sind bestimmte Sicher...

• FamGKG § 7 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...chriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs anzuwenden; die Verjährung wird nicht von Amts wegen berücksichtigt. Die Verjährung der Ansprüche auf Zahlung von Kosten beginnt auch durch die Aufforderung zur Z...

• FeinwAusbV § 7 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...chritte planen, Arbeitsmittel festlegen, Messmaßnahmen durchführen, technische Unterlagen nutzen sowie den Zusammenhang von Technik, Arbeitsorganisation, Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit berücksich...

• KlimaBergV § 7 Zusätzliche Pausen (Law)

  ...29 Grad C bis 30 Grad C, b) ...

• KraftstoffLBV § 7 Anträge von Privatpersonen (Law)

  ...chtselbständig Tätige oder nicht Berufstätige haben Bezugscheine auf Vordrucken nach dem Muster der Anlage 1 zu beantragen. Gleiches gilt für selbständig Tätige, soweit der geltend gemachte Kraftstoff...

• KrWaffKontrG § 7 Widerruf der Genehmigung (Law)

  ...chbar zu machen oder einem zu ihrem Erwerb Berechtigten zu überlassen und dies der Überwachungsbehörde nachzuweisen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist können die Kriegswaffen sichergestellt und eingez...

• MilchV § 7 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2a) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 6 Abs. 2 Satz 1 ausländische Milcherzeugnisse, die nicht oder nicht in der vorgesch...

• IStGHG § 7 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...chtlichen Entscheidungen erlässt, soweit nichts anderes bestimmt ist, das Oberlandesgericht. Die Entscheidungen des Oberlandesgerichts sind unanfechtbar. (2) Die Staatsanwaltschaft bei dem O...

• JVEG § 7 Ersatz für sonstige Aufwendungen (Law)

  ...cke jeweils das Doppelte der Beträge nach Nummer 1 oder Nummer 2. Die Höhe der Pauschalen ist in derselben Angelegenheit einheitlich zu berechnen. Die Pauschale...

• RechPensV § 7 Sonstige Ausleihungen (Law)

  ...chuldbuch eingetragen sind, gehören, 2. Schuldscheinforderungen und Darlehen, 3...

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...chend der Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen. (4) Die örtlichgeleiteten Betriebe erhalten Planaufgaben und Planauflagen für die Schüler- und Kinderspeisung durch ihr übergeordn...

• SchuldRAnpG § 7 Kündigungsschutz durch Moratorium (Law)

  ...ch Artikel 233 § 2a Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gegenüber dem Grundstückseigentümer zum Besitz berechtigt war und den Besitz noch ausübt. Satz 1 ist auch anzuwenden, we...

• PostRDV § 7 Zahlung ohne Zahlungsauftrag (Law)

  ...2 Abs. 2 und 3 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend; an die Stelle des Vorschusses durch den Leistungsträger tritt der Sterbequartalsvorschuß durch den Renten Service. Die Entscheidung...

• OfenbAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• SchwbWO § 7 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  ...chen Weise bekanntzumachen wie das Wahlausschreiben und eine Nachfrist von einer Woche für die Einreichung von Wahlvorschlägen zu setzen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, daß die Wahl nur...

• SDLWindV § 7 Mehrere Windenergieanlagen (Law)

  ...chluss mehrerer Windenergieanlagen an einen Netzverknüpfungspunkt gilt für die Zuordnung des Systemdienstleistungs-Bonus § 24 Absatz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes entsprechend.

• RDG § 7 Berufs- und Interessenvereinigungen, Genossenschaften (Law)

  ...2. Genossenschaften, genossenschaftliche Prüfungsverbände und deren Spitzenverbände sowie genossenschaftliche Treuhandstellen und ähnliche genossenschaftliche Einrichtun...

• NDAV § 7 Art des Netzanschlusses (Law)

  ...chlussbedingungen. (2) Der Netzbetreiber kann den Brennwert und Druck sowie die Gasart ändern, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen zwingend notwendi...