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DialogmKfAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähig...
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BPersVWO § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis (Law)
...3) Nach Ablauf der Einspruchsfrist soll der Wahlvorstand das Wählerverzeichnis nochmals auf seine Vollständigkeit prüfen. Danach ist das Wählerverzeichnis nur bei Schreibfehlern, offenbaren Unrichtigk...
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FamFG § 3 Verweisung bei Unzuständigkeit (Law)
...3) Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Er ist für das als zuständig bezeichnete Gericht bindend. (4) Die im Verfahren vor dem angerufenen Gericht entstehenden Kosten werden als Teil der Kost...
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FinDAGKostV § 3 Gebührenerhebung in besonderen Fällen (Law)
...altungsakt festgesetzten Gebühr erhoben; dies gilt nicht, wenn der Widerspruch nur deshalb keinen Erfolg hat, weil die Verletzung einer Verfahrens- oder Formvorschrift nach § 45 des Verwaltungsverfahr...
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FluLärmMüV 1996 § 3 (Law)
...als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. (2) Auf die Errichtung einer baulichen...
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GOT § 3 Gebührenhöhe in besonderen Fällen (Law)
...alter auf Grund einer allgemeinen öffentlich-rechtlichen Anordnung oder im Rahmen eines mit öffentlichen Mitteln geförderten Verfahrens, für das eine Kostenvereinbarung zwischen Kostenträger und Tierä...
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HafenSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betri...
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HeimG § 3 Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen (Law)
(1) Die Heime sind verpflichtet, ihre Leistungen nach dem jeweils allgemein anerkannten Stand fachlicher Erkenntnisse zu erbringen. (2) Zur Durchführung des § 2 kann das Bundesm...
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HeimMindBauV § 3 Flure und Treppen (Law)
(1) Flure, die von Heimbewohnern benutzt werden, dürfen innerhalb eines Geschosses keine oder nur solche Stufen haben, die zusammen mit einer geeigneten Rampe angeordnet sind. (2) In Pflegeh...
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KraftstoffLBV § 3 Geltungsdauer von Bezugscheinen (Law)
(1) Bezugscheine werden für eine Versorgungsperiode zugeteilt. Sie gelten nur für diese Versorgungsperiode, wenn nicht durch Verordnung vorgesehen wird, daß nicht ausgenutzte Bezugscheine nach Ablauf ...
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MaschFüAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieb...
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MbBO § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)
...allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Weitergehende Anforderungen aus anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt. (2) Von den allgemein anerkannten Regeln der Technik darf ...
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MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...allieren elektrischer Baugruppen und Komponenten, 12. Messen und Prüfen elektrischer Größen, 13. ...
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InsO § 3 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...allgemeinen Gerichtsstand hat. Liegt der Mittelpunkt einer selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit des Schuldners an einem anderen Ort, so ist ausschließlich das Insolvenzgericht zuständig, in dessen...
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ModellBTechAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)
Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen: 1. Gießer...
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LAnpG § 3 Zielstellung des Gesetzes (Law)
Dieses Gesetz dient der Entwicklung einer vielfältig strukturierten Landwirtschaft und der Schaffung von Voraussetzungen für die Wiederherstellung leistungs- und wettbewerbsfähiger Landwirtschaftsbetr...
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LederVAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...alten von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und technischen Einrichtungen, 8. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen. ...
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LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)
...31/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93...
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SegelmAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...alten auf dem Wasser und an Bord, Sicherheit und Gewässerschutz, 3. Messen und Aufschnüren von Flächen, 4. ...
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SaatArtVerzV 1985 § 3 (Law)
(Inkrafttreten)