• VSchwKrSchV § 4 Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  (1) Im Falle des Ausbruchs oder des Verdachts des Ausbruchs der Vesikulären Schweinekrankheit in einem Betrieb oder an einem sonstigen Standort gilt vor der amtlichen Feststellung Folgend...

• TextilPrAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzuw...

• TFG § 4 Anforderungen an die Spendeeinrichtungen (Law)

  ...3. bei der Durchführung der Spendeentnahmen von einem Menschen eine ärztliche Person vorhanden ist. Die leitende ...

• TierNebV § 4 Sonstige Küchen- und Speiseabfälle (Law)

  ...3 Abs. 2 und 3, § 8 Abs. 2 sowie § 9 entsprechend.

• WehrPflG § 4 Arten des Wehrdienstes (Law)

  ...3. die besondere Auslandsverwendung (§ 6a), 4. den freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst im Anschluss an den G...

• WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)

  ...kreises oder der kreisfreien Stadt einer kreisangehörigen Gemeinde, einem kommunalen Zusammenschluß, einem Zweckverband oder einem Wasser- und Bodenverband für seinen Bereich ganz oder teilweise oblie...

• PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)

  Als Erträge im Sinne von § 45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anz...

• PersDienstLAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzuw...

• PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)

  ...3 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 646/2012 (ABl. L 176 vom 27.6...

• PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...30 Minuten, es ist eine Vorbereitungszeit von höchstens 30 Minuten einzuräumen. (5) Wurde in nicht mehr als einer schriftlichen Prüfungsleistung in den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 genannten Qu...

• SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...3. Ermitteln und Würdigen sowie rechtliches Bewerten und zutreffendes Entscheiden versicherungs- und beitragsrechtlicher Sachverhalte sowie ...

• TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Experimentelles Arbeiten, 4. Anfertigen und Anwenden von technischen Unterlagen, ...

• ZHG§8DV § 4 (Law)

  (1) Die Anmeldung zur Teilnahme an dem Fortbildungskursus ist an das Lehrinstitut zu richten. Der Nachweis der staatlichen Anerkennung als Dentist ist beizufügen. Bestehen hierüber Zweifel, so ist die...

• ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)

  (1) Für die Wertberechnung ist der Zeitpunkt der Einreichung der Klage, in der Rechtsmittelinstanz der Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels, bei der Verurteilung der Zeitpunkt des Schlusses der m...

• BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  ...3. Organisation 3.1 Die S...

• AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)

  ...31.10.2008 Krümmel 30....

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...3) vorgesehenen Form zu erfolgen. 1.1.1.3 Die Kennzeichnung bei ...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2157) Die Ermittlung des Anteils der Erlösobergrenze nach § 26 Absatz 3 bis 5 erfolgt...

• HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...3693; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Handelsregister des Amtsgerichts ...

• KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)

  ...kräftiger Indikatoren für die Umweltbelastungen im Zusammenhang mit der Abfallerzeugung als Beitrag zur Vermeidung der Abfallerzeugung auf sämtlichen Ebenen, vom Produktvergleich auf Gemeinschaftseben...