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DruckLV § 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes (Law)
...3 ermächtigten Arzt, der drucklufttauglich ist, die Aufgabe zu übertragen, die notwendigen Maßnahmen zur Verhütung von Gesundheitsgefahren für Arbeitnehmer, die in Druckluft beschäftigt werden, zu ver...
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BSIG 2009 § 12 Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung (Law)
Wird der Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung aufgelöst, tritt an dessen Stelle die von der Bundesregierung bestimmte Nachfolgeorganisation. Die Zustimmung des Rats der IT-Beauftragten kann dur...
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BtMG 1981 § 12 Abgabe und Erwerb (Law)
...3 zum Erwerb sind oder eine Apotheke oder tierärztliche Hausapotheke betreiben, 2. die in § 4 Abs. 2 oder § 26 genannten Behörden oder Einri...
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BVO 2 § 12 Inhalt des Finanzierungsplanes (Law)
...3 geänderte Gesamtkosten angesetzt, so sind die Finanzierungsmittel auszuweisen, die zur Deckung der geänderten Gesamtkosten dienen. (3) Werden nach § 11 Abs. 4 bis 6 die Kosten von bauliche...
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FStrG § 12 Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen (Law)
...Straßenäste zu tragen. Bei der Bemessung der Fahrbahnbreiten sind die Rad- und Gehwege, die Trennstreifen und befestigten Seitenstreifen einzubeziehen. (3) Wird eine höhenunglei...
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FZV 2011 § 12 Zulassungsbescheinigung Teil II (Law)
...3) Die Vordrucke der Zulassungsbescheinigung Teil II werden vom Kraftfahrt-Bundesamt 1. auf Antrag an die Zulassungsbehörden oder ...
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GüKGrKabotageV 2012 § 12 Ausnahmen (Law)
...3 Absatz 2 und 4 des Güterkraftverkehrsgesetzes von den Bestimmungen dieses Gesetzes ausgenommen sind.
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GarBBAnO § 12 Verbindungen zu Garagen und zwischen Garagengeschossen (Law)
...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Verbindungen 1. zu offenen Kleingaragen, 2. ...
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FinAusglG 2005 § 12 Feststellung der Ausgleichszahlungen (Law)
Das Bundesministerium der Finanzen stellt nach Ablauf des Ausgleichsjahres die endgültige Höhe der Länderanteile an der Umsatzsteuer nach § 2 und die endgültige Höhe der Ausgleichszuweisungen und der ...
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FischSeuchV 2008 § 12 Inverkehrbringen (Law)
...3 bis 16 nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie die Fische am Bestimmungsort im Hinblick auf die in Anlage 1 Spalte 1 aufgeführten Seuchen nicht gefährden. (2) Die zuständige Behörde...
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FoVG § 12 Anforderungen an die äußere Beschaffenheit von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...3) Partien von Pflanzgut müssen von handelsüblicher Beschaffenheit sein, die anhand der Freiheit von Beschädigungen, des Gesundheitszustandes, der Wüchsigkeit und der physiologischen Qualität bestimmt...
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HGrG § 12 Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel, Erläuterungen, Planstellen (Law)
...3 ist die Berechnung des veranschlagten Betrages dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. (2) Die Verpflichtungsermächtigungen sind bei den jeweiligen A...
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GrwV 2010 § 12 Darstellung des Grundwasserzustands und der Trends (Law)
...3) Grundwasserkörper, die einen signifikanten und anhaltenden steigenden, durch menschliche Tätigkeiten bedingten Trend der Schadstoffkonzentrationen aufweisen, sind mit einem schwarzen Punkt zu kennz...
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FeV 2010 § 12 Sehvermögen (Law)
...3, durchgeführt. Die Sehteststelle hat sich vor der Durchführung des Sehtests von der Identität des Antragstellers durch Einsicht in den Personalausweis oder Reisepass zu überzeugen. Der Sehtest ist b...
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GenDG § 12 Aufbewahrung und Vernichtung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)
(1) Die Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen hat die verantwortliche ärztliche Person zehn Jahre in den Untersuchungsunterlagen über die betroffene Person aufzubewahren. Die...
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HGB § 12 Anmeldungen zur Eintragung und Einreichungen (Law)
...3 der Bundesnotarordnung eingereicht werden. Rechtsnachfolger eines Beteiligten haben die Rechtsnachfolge soweit tunlich durch öffentliche Urkunden nachzuweisen. (2) Dokumente sind elektroni...
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KVLG 1989 § 12 Krankengeld (Law)
...3. die nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 Versicherten, wenn die Arbeitsunfähigkeit während der Dauer des Beschäftigungsverhältnisses eingetreten ist, und ...
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InsO § 12 Juristische Personen des öffentlichen Rechts (Law)
(1) Unzulässig ist das Insolvenzverfahren über das Vermögen 1. des Bundes oder eines Landes; ...
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KapMuG 2012 § 12 Vorbereitung des Termins; Schriftsätze (Law)
(1) Zur Vorbereitung des Termins kann der Vorsitzende oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Senats den Beigeladenen die Ergänzung des Schriftsatzes des Musterklägers aufgeben, insbesondere eine Fri...
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LuftBODV 2 2009 § 12 Blockzeit (Law)
Die Blockzeiten jedes Besatzungsmitgliedes dürfen 900 Stunden während eines Kalenderjahres nicht überschreiten.