• SDLWindV Anlage 3 (Law)

  ...4. Eine Trennung vom Netz bei Frequenzen zwischen 47,5 Hz und 51,0 Hz ist nicht erlaubt. 5. ...

• RechVersV Formblatt 3 (Law)

  ...4, S. 3405 - 3407; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• SGB 3 § 291 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...4/432/EWG als BHV1-frei anerkannt ist 2 . Für einen Bestand, der nicht in einem Gebiet gelegen ist, das nach Artikel 10 der Richtlinie 64/432/...

• GesBergV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

  ...4 und 5 zudem Untersuchung des Sehvermögens im Gesichtsfeld. 1.4 Untersuchung des Hörvermögens. ...

• LuftBODV 3 2009 § 8 Sonstige Ausrüstung (Law)

  ...4. Unterlagen über Maßnahmen und Signale, die gemäß §21 Absatz 4 LuftVO bei der Ansteuerung durch militärische oder polizeiliche Luftfahrzeuge anzuwenden sind, ...

• LuftBODV 3 2009 § 30 Schleppstarts (Law)

  Luftfahrzeugführer dürfen Segelflugzeuge oder Motorsegler, die nicht mit einer Bugkupplung ausgerüstet sind, nur dann durch andere Luftfahrzeuge beim Start schleppen lassen, wenn sie mindestens fünf S...

• LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)

  ...45 Minuten ermöglichen. (2) Für einen Flug nach Instrumentenflugregeln mit Planung eines Ausweichflugplatzes müssen die an Bord mitgeführten Betriebsstoffmengen den Flug zum geplanten Landep...

• MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...4) Nehmen an der Wahl oder an der Abberufung auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eines in § 34 Abs. 1 des Gesetzes bezeichneten Betriebs (Seebetrieb) teil, so sind außerdem die Vorschriften des Te...

• MitbestGWO 3 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

  (1) Der Hauptwahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung den Unternehmen, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, den Betriebswahlvorständen und den im Unternehmen ver...

• MitbestGWO 3 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...4) (weggefallen)

• MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...4. (2) Der Hauptwahlvorstand hat die Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln nach der Reihenfolge der Ordnungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten Bewerberinnen ...

• MitbestGWO 3 2002 § 82 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Hauptwahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Hauptwahlvorstand die Stimmzettel und zählt...

• MitbestGWO 3 2002 § 91 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  (1) Liegt ein gültiger Antrag vor, so stellt der Hauptwahlvorstand fest, ob das Aufsichtsratsmitglied, dessen Abberufung beantragt ist, in unmittelbarer Wahl oder durch Delegierte gewählt worden ist. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 108 Gemeinsame Vorschrift (Law)

  ...4 Abs. 5 bleiben Seebetriebe außer Betracht. In einem Seebetrieb ist § 98 Abs. 6 Satz 1 entsprechend anzuwenden; § 10 ist nicht anzuwenden. (2) Für Mitteilungen, die in den Seebetrieben beka...

• MitbestGWO 3 2002 § 112 Abberufungsausschreiben in Seebetrieben (Law)

  Spätestens zehn Wochen vor der Delegiertenversammlung erlässt der Hauptwahlvorstand ein Abberufungsausschreiben für Seebetriebe. § 92 Abs. 2 Satz 1, § 105 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 6 und 9 bis 11 und Abs. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 116 Übergangsregelung (Law)

  ...4 der Verordnung vom 26. August 2015 (BGBl. I S. 1443) geänderten Fassung anzuwenden.

• PBZugV Anlage 3 (zu § 3 und § 7) (Law)

  ...4 Sozialversicherungsrecht 1.5 Grundzüge des Beförd...

• AAppO Anlage 10 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1, § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 erster Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...4) Ausstellende Behörde in ................................ ...

• BBesG Anlage VI (zu § 53 Absatz 2 Satz 1 und 3 sowie Absatz 3 Satz 1 und 4) (Law)

  ...4,91 4 046,06 4 251,44 4 468,33 4 698,96 4 943,40 ...