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BeurkG § 6 Ausschließungsgründe (Law)
...partner, 3. eine Person, die mit ihm in gerader Linie verwandt ist oder war oder ...
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BLG § 6 (Law)
...planmäßige Handhabung des Gesetzesvollzugs erfordert. (2) Anforderungsbehörden, die keine staatlichen Behörden sind, handeln kraft staatlichen Auftrags unter Haftung des Auftraggebers. Die V...
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DruckverarbAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)
...prüfen, Produkt- und Prozessdaten im Planungsprozess umzusetzen, c) Einrichte- und Steuerungsprozesse an Verarbeitun...
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EdlStGrAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...plans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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EGRechtÜblV § 6 (Law)
...passungen durch den Einigungsvertrag sowie auf Grund von Verordnungsermächtigungen in anderen Vorschriften bleiben unberührt.
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ESBO § 6 Gleisbogen (Law)
...ptgleisen soll bei Neubauten nicht weniger als 50 m betragen. (2) Die Richtung durchgehender Hauptgleise darf sich in der Regel nur stetig ändern. Wo erforderlich, sind Übergangsbogen anzule...
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EStG § 6 Bewertung (Law)
...private Nutzung eines Kraftfahrzeugs, das zu mehr als 50 Prozent betrieblich genutzt wird, ist für jeden Kalendermonat mit 1 Prozent des inländischen Listenpreises im Zeitpunkt der Erstzulassung zuzüg...
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FahrmAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...
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BPersVG § 6 (Law)
...Personalvertretung wirksam. (4) Bei gemeinsamen Dienststellen des Bundes und anderer Körperschaften gelten nur die im Bundesdienst Beschäftigten als zur Dienststelle gehörig.
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FSBeitrV § 6 Verjährung (Law)
...pruch fällig geworden ist. (3) Die Festsetzungs- und Zahlungsverjährung sind gehemmt, solange der Anspruch wegen höherer Gewalt innerhalb der letzten sechs Monate der Verjährungsfrist nicht ...
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FzgLackAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildu...
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GAD § 6 Personalreserve (Law)
...Personalreserve. Sie gewährleistet eine sachgerechte Personalplanung unter den besonderen Bedingungen des Auswärtigen Dienstes. (2) Die Personalreserve dient insbesondere folgen...
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GBO § 6 (Law)
...ptgrundstück führt. (2) § 5 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden.
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FrSaftAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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GlasmAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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GlasVAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...planes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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GebrMG § 6 (Law)
...Priorität in Anspruch genommen worden ist. § 40 Abs. 2 bis 4, Abs. 5 Satz 1, Abs. 6 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden, § 40 Abs. 5 Satz 1 mit der Maßgabe, daß eine frühere Patentanmeldung...
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GewStG § 6 Besteuerungsgrundlage (Law)
Besteuerungsgrundlage für die Gewerbesteuer ist der Gewerbeertrag.
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GGArt29Abs6G § 6 Abstimmungsorgane (Law)
...Parteien und solche Vereinigungen, die ein berechtigtes Interesse nachweisen, nach Möglichkeit zu berücksichtigen.
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HolzbInstrmMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...plans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.