• GesBergV § 1 Räumliche und sachliche Anwendung (Law)

  ...undesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310) in der jeweils geltenden Fassung auf dem Festland und, soweit die Offshore-Bergverordnung vom 3. August 2016 (BGBl. I S. 1866) keine Regelungen ...

• GewO § 1 Grundsatz der Gewerbefreiheit (Law)

  ...1) Der Betrieb eines Gewerbes ist jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind. (2) Wer gegenwärtig zum Betrieb ein...

• GGArt29Abs6G § 1 Gegenstand des Volksentscheides (Law)

  ...undgesetzes beschlossene Gesetz über eine Maßnahme zur Neugliederung. Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie bisher bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu umgrenzte La...

• FeinOAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Feinoptiker/Feinoptikerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 74, Feinoptiker d...

• HafenlogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Fachkraft für Hafenlogistik wird staatlich anerkannt.

• KosmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Kosmetiker/Kosmetikerin wird staatlich anerkannt.

• KraftstoffLBV § 1 Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)

  ...ufgaben genutzt werden, an oder über die für diese Schiffe bestimmten Versorgungseinrichtungen ohne Bezugscheine, jedoch nur gegen Quittung des Abnehmers geliefert und bezogen werden; aus der Quittung...

• KrWG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.

• KupfSchmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...usbildungsberuf Behälter- und Apparatebauer/Behälter- und Apparatebauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 28, Behälter- und Apparatebauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich an...

• LWLogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...usbildungsberufe 1. Fachlagerist/Fachlageristin, 2. Fachkraft für...

• MedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Medizinischer Fachangestellter/Medizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• MitbestG § 1 Erfaßte Unternehmen (Law)

  ...ur Ergänzung des Gesetzes über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie vom 7. August 1956 (Bu...

• ITFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)

  ...undes mit der Bezeichnung „Investitions- und Tilgungsfonds“ errichtet.

• JFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Justizfachangestellter/Justizfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• KälteMechaAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 18, Kälteanlagenbau...

• IndElekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Industrieelektriker/Industrieelektrikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LebensMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk wird staatlich anerkannt.

• LAnpG § 1 Gewährleistung des Eigentums (Law)

  ...um an Grund und Boden und die auf ihm beruhende Bewirtschaftung werden in der Land- und Forstwirtschaft im vollen Umfang wiederhergestellt und gewährleistet.

• SCEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...undsätze der Absätze 1 bis 3 gelten auch für strukturelle Änderungen einer gegründeten Europäischen Genossenschaft sowie für deren Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen und Betriebe und ihre Ar...

• SchädlBekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Schädlingsbekämpfer/Schädlingsbekämpferin wird staatlich anerkannt.