SprengV 1 § 25a (weggefallen) (Law)

SVFAngAusbV 1997 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1996, S. 1981 - 1988; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SzVersFachwPrV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 211; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

TextilGestAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1187 - 1195) Abschnitt A: Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten ...

StGBEG Art 1 Geltung des Allgemeinen Teils (Law)

(1) Die Vorschriften des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches gelten für das bei seinem Inkrafttreten bestehende und das zukünftige Bundesrecht, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. ...

ZÄPrO Anlage 1 (zu § 19 Abs. 4) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1964, 424) Zeugnis ...

ZHG§8DV Anlage 1 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BAnz 1952, Nr. 246, Seite 1 - 2 ...

BImSchV 1 2010 § 27 Übergangsregelung für Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013 (Law)

An die Stelle der Bezirksschornsteinfegermeister treten ab dem 1. Januar 2013 die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger nach § 48 Satz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes.

BesVNG 1 Anlage 4 Überleitungsübersicht zu Artikel IV § 11 Abs. 1 des 1. BesVNG (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1971, 229 - 232)

BBhV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1944 - 1946; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) *) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2208 - 2210) ...

AAÜG Anlage 1 Zusatzversorgungssysteme (Law)

1. Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz, eingeführt mit Wirkung vom 17. August 1950. ...

AAppO Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1716 - 1718 Eine Verschiebung von Unterrichtsstunden zwischen einzelnen Stoffgebieten im Umfan...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

BEGDV 1 § 4 Witwer (Law)

Der Anspruch des Witwers auf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde.

BEGDV 1 § 8 Elternlose Enkel (Law)

(1) Den elternlosen Enkeln eines Verfolgten stehen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG zu, wenn der Verfolgte sie in seine Wohnung aufgenommen hatte und keine anderen Personen zum Unterhalt gesetzlich...

BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)

Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.

BEGDV 1 § 10 Art der Berechnung (Law)

Der Berechnung der Rente ist die als Anlage 1 beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht zugru...

BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

Bei der Anrechnung von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden ...

BEGDV 1 § 22b Stichtag für Neufestsetzung der Renten (Law)

Renten, die auf Grund des Bundesentschädigungsgesetzes oder dieser Verordnung vom 18. September 1965 an zu gewähren oder neu festzusetzen sind oder deren Ruhen von diesem Zeitpunkt an entfällt, werden...