• EBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

  ...weigstellen nicht angelegt werden. Für vorübergehend anzulegende Kreuzungen sind Ausnahmen zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Wie bei höhengleichen Kreuzungen von Schienenbahnen d...

• EBPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...weisen, 2. Lastannahmen und Bauweise der Fahrzeugkörper, 3. Laufwerke und Spurfü...

• DGBankUmwG § 12 Anlagesicherheit, Deckungsstockfähigkeit (Law)

  ...weit Unternehmen nach Gesetz oder Satzung Geld in mündelsicheren Werten anzulegen haben, stehen gedeckte Schuldverschreibungen der Aktiengesellschaft, die nicht auf ausländische Zahlungsmittel lauten,...

• GmbHG § 12 Bekanntmachungen der Gesellschaft (Law)

  ...was bekannt zu machen ist, so erfolgt die Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Gesellschaftsblatt). Daneben kann der Gesellschaftsvertrag andere öffentliche Blätter oder elektronische Informationsmedien ...

• FPersV § 12 Inhalt des Registers (Law)

  ...Werkstattkarten folgende Daten: a) Name und Anschrift der Werkstatt, des Herstellers von Fahrtenschreibern oder des Fa...

• GenTG § 12 Anzeige- und Anmeldeverfahren (Law)

  ...werden sollen, sind die Unterlagen nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 8 vorzulegen. (2a) Bei Anzeige von weiteren gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 nach §...

• KfSachvG § 12 Organisation der Technischen Prüfstelle (Law)

  ...wie der Leiter einer der Technischen Prüfstelle unmittelbar nachgeordneten Dienststelle und dessen Stellvertreter müssen Sachverständige im Sinne des § 1 sein. Sie bedürfen der Bestätigung der Aufsich...

• LeichtflBAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...12 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• RechVersV § 12 Andere Kapitalanlagen (Law)

  ...Währungsreform von 1948 auszuweisen. Die "Anderen Kapitalanlagen" sind im Anhang zu erläutern, wenn sie einen größeren Umfang haben.

• SEAG § 12 Abfindungsangebot im Verlegungsplan (Law)

  ...wandlungsgesetzes findet entsprechende Anwendung. (2) § 7 Abs. 2 bis 7 findet entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle der Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung ...

• RAG 20 § 12 (Law)

  ...wirte werden wegen der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage in der Rentenversicherung der Arbeiter für das Jahr 1977 gegenüber derjenigen für das Jahr 1976 um 9,9 vom Hundert die in § 4 Abs...

• RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)

  ...wie Postwertzeichen und Gerichtsgebührenmarken auszuweisen. Zu einem höheren Betrag als dem Nennwert erworbene Gedenkmünzen sowie Goldmünzen, auch wenn es sich um gesetzliche Zahlungsmittel handelt, u...

• NABEG § 12 Abschluss der Bundesfachplanung (Law)

  ...Weise kartografisch auszuweisen; 2. eine Bewertung sowie eine zusammenfassende Erklärung der Umweltauswirkungen gemäß den §§ 43 und 44 des G...

• UAG § 12 Mündliche Prüfung (Law)

  ...wesentlichen Inhalt und Ablauf der Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen. (2) Zur Aufnahme in die Prüferliste des Umweltgutachterausschusses (§ 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2) müss...

• WODrittelbG § 12 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

  ...Woche vor dem ersten Tag der Stimmabgabe macht der Betriebswahlvorstand die gültigen Wahlvorschläge in gleicher Weise bekannt wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3).

• VersFinKfAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• VRV § 12 Berichtigung von Eintragungen (Law)

  ...werden, daß die fehlerhaften Worte, Buchstaben oder Zeichen durchgestrichen und, soweit erforderlich, in richtiger Schreibweise wiederholt werden. Die Berichtigung kann entweder unmittelbar bei der St...

• VSVgV § 12 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (Law)

  ...wettbewerb oder im wettbewerblichen Dialog vergeben wurde. Der Auftraggeber muss die Möglichkeit der Anwendung dieses Verfahrens bereits beim Aufruf zum Wettbewerb für das erste Vorhaben angeben; der ...

• SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)

  ...Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Hausha...

• StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...wie das Fach Verwaltung und Recht. (5) Das Fach Technik der Betriebsanlagen erstreckt sich insbesondere auf Fragen über 1. ...