• BAPostG § 3 Gegenstand (Law)

  ...ch den Abschnitten 4, 5, 7 und 8. (2) Postnachfolgeunternehmen im Sinne dieses Gesetzes sind die Postnachfolgeunternehmen im Sinne des § 38 Absatz 1 des Postpersonalrechtsgesetzes. ...

• BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)

  ...chen Rechts. Als solche kann sie in eigenem Namen am Rechtsverkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und der Anstalt hinsichtlich fachaufsichtlicher Maßnahmen s...

• BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)

  ...cht, wenn in den Bauzeichnungen nur vorgesehene Bauteile dargestellt werden. (5) Die Bauaufsichtsbehörde kann verlangen, daß einzelne Bauzeichnungen oder Teile davon durch besondere Zeichnun...

• AÜG § 3 Versagung (Law)

  ...chäftigung, über die Überlassungshöchstdauer nach § 1 Absatz 1b, die Vorschriften des Arbeitsschutzrechts oder die arbeitsrechtlichen Pflichten nicht einhält; 2. ...

• BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)

  ...chadstoffen. (3) Liegen Anhaltspunkte nach Absatz 1 oder 2 vor, soll die Verdachtsfläche oder altlastverdächtige Fläche nach der Erfassung zunächst einer orientierenden Untersuchu...

• AGOZV § 3 Registrierung (Law)

  ...chutzes die erforderlichen Auskünfte geben kann und 3. botanische Bezeichnung des Anbaumaterials, das in Verkehr gebracht we...

• AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)

  ...chenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.

• AHStatDV § 3 Lager (Law)

  ...chnitt 3 Buchstabe C der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 in der jeweils gültigen Fassung, 2. Einrichtungen jeglicher Art in Fre...

• ApoG § 3 (Law)

  ...ch Verzicht; 3. durch Rücknahme oder Widerruf der Approbation als Apotheker, durch Verzicht auf die Approbation oder durch W...

• BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chs ist, und einem benachbarten Schutzobjekt, der zur gebotenen Begrenzung der Auswirkungen auf das benachbarte Schutzobjekt, welche durch schwere Unfälle im Sinne des Artikels 3 Nummer 13 der Richtli...

• EltLastV § 3 (Law)

  ...chaft und Energie und bei den obersten Wirtschaftsbehörden der Länder sind zur Durchführung der Lastverteilung besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen ...

• ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...chulverwaltung betrauten Person, wenn die Schule nach den Schulgesetzes eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, sowie 3. ...

• BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)

  ...chenbaren öffentlichen Leistungen, die nach Zeitaufwand berechnet werden, umfasst die Dauer der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung auch die Reisezeit, eine vom Gebührenschuldner verursach...

• BTÄO § 3 (Law)

  ...chnung "Tierarzt" oder "Tierärztin" darf nur führen, wer als Tierarzt approbiert oder nach § 2 Abs. 2, 3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs befugt ist. ...

• DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chutz und Unfallverhütung, 2. Umweltschutz, 3. A...

• FStrAusbauG § 3 (Law)

  Einzelne Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.

• FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)

  ...chen Belange einschließlich des Umweltschutzes sowie behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung mit dem Ziel, möglichst weitreichende Barrierefreiheit zu erreichen, zu berücksicht...

• GarBBAnO § 3 Rampen (Law)

  ...chen öffentlicher Verkehrsfläche und einer Rampe mit mehr als 10 v.H. Neigung muß eine geringer geneigte Fläche von mindestens 3 m Länge liegen. (3) In Großgaragen müssen Rampen, die von Fuß...

• GebrMG § 3 (Law)

  ...chen Tag durch schriftliche Beschreibung oder durch eine im Geltungsbereich dieses Gesetzes erfolgte Benutzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. Eine innerhalb von sechs Monaten vor d...

• FinDAG § 3 (weggefallen) (Law)

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