• BWildSchV § 4 Aufzeichnungs- und Kennzeichnungspflichten (Law)

  ...Tiere der in Anlage 5 genannten Arten oder Teile dieser Tiere präpariert oder 2. lebende oder tote Tiere der in Anlage 5 gen...

• FzgLackAusbV § 4 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...tiefen, sofern dies nicht im Ausbildungsbetrieb erfolgen kann: 1. im ersten Ausbildungsjahr der Berufsausbildung in zwei Wochen Fertigkeiten ...

• FotoMedFachAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...tigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes be...

• GeoITAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tions- und Kommunikationssysteme der Geomatik: 1.1 Nutzen von Informations- und Kommunikationssystemen, ...

• GewO § 4 Grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung, Niederlassung (Law)

  ...tig, sind § 34b Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 34c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 3 sowie § 38 Absatz 1 und 2 insoweit nicht anzuwenden. Die §§ 14, 55 Absatz 2 und 3, die §§ 55c, 56a und 57 Absatz 3 sind in...

• GewStG § 4 Hebeberechtigte Gemeinde (Law)

  ...timmt die Landesregierung durch Rechtsverordnung, wer die nach diesem Gesetz den Gemeinden zustehenden Befugnisse ausübt. 2 Der in § 2 Absatz 7 Nummer 1 und 2 bezeichnete Ante...

• HufBeschlV § 4 Ziel der Prüfung (Law)

  ...4 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen.

• KonstPrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...tisch, nachvollziehbar und dokumentierbar durchzuführen. Er soll ferner nachweisen, daß er fertigungsgerecht konstruieren kann und im Rahmen einer Konstruktion die richtige Dimensionierung sowie die A...

• KrWaffKontrG § 4 Beförderung außerhalb des Bundesgebietes (Law)

  ...timmten Gebieten kann auch eine Allgemeine Genehmigung erteilt werden.

• KVMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...4. Berücksichtigen arbeitsschutz- und arbeitssicherheitsrechtlicher Vorschriften und Bestimmungen in Abstimmung mit betrieblichen und außerbetrieblichen Institutionen, ...

• MarkenG § 4 Entstehung des Markenschutzes (Law)

  ...tikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke. ...

• MarktOWMeldV § 4 Meldepflichten der Fettwirtschaft (Law)

  ...4. bezüglich des Abgangs von Ölen und Fetten gesondert nach dem jeweiligen Ausgangserzeugnis jeweils in Tonnen Rohöl: der Abgang untergliedert nach Abneh...

• MedienBTMstrPrV § 4 Prüfungsteil „Betriebsmanagement“ (Law)

  ...tionsinhalte geprüft werden: 1. Ermitteln und Bestimmen des qualitativen und quantitativen Personalbedarfs unter Berücksichtigung gegenwärtige...

• MilchV § 4 Besondere Kennzeichnungsvorschriften (Law)

  ...4 Absatz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in seiner jeweils geltenden Fassung für die Feststellung von Laktose veröffentlichten Prüfungsmethode unter 0,1 Gramm je 100 Gramm des Fertige...

• ITFG § 4 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...tigen Verbindlichkeiten des Bundes.

• KfSachvG § 4 Prüfung für die Anerkennung (Law)

  ...tigkeit erforderlichen Wissensstoffs. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen zu erla...

• ImmoWertV § 4 Qualitätsstichtag und Grundstückszustand (Law)

  ...tichtag ist der Zeitpunkt, auf den sich der für die Wertermittlung maßgebliche Grundstückszustand bezieht. Er entspricht dem Wertermittlungsstichtag, es sei denn, dass aus rechtlichen oder sonstigen G...

• InsO § 4 Anwendbarkeit der Zivilprozeßordnung (Law)

  ...timmt, die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend.

• InvStG § 4 Ausländische Einkünfte (Law)

  ...4, 34a und 34b des Einkommensteuergesetzes ergibt, auf die ausländischen Einkünfte anzuwenden ist. Bei körperschaftsteuerpflichtigen Anlegern ist dieser Teil in der Weise zu ermitteln, dass die Körper...

• LeasFachwirtPrV § 4 Wirtschaftszweigübergreifender Teil (Law)

  ...tischer Maßnahmen auf unternehmerische Entscheidungen beurteilen kann. Ebenso soll er nachweisen, daß er die Aufgaben und Ziele von Leasingunternehmen und das Zusammenwirken der betrieblichen Funktion...