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JGG § 11 Laufzeit und nachträgliche Änderung von Weisungen; (Law)
...als ein Jahr, bei einer Weisung nach § 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 nicht mehr als sechs Monate betragen. (2) Der Richter kann Weisungen ändern, von ihnen befreien oder ihre Laufzeit vor Ablauf bi...
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KaffeeStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...alenderjahr eine Bestandsaufnahme durchzuführen und beim zuständigen Hauptzollamt innerhalb eines Monats nach ihrem Abschluss den Soll- und Istbestand sowie das Ergebnis nach amtlich vorgeschriebenem ...
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KfSachvG § 11 Einrichtung und Aufgaben der Technischen Prüfstelle (Law)
...ale Infrastruktur wird ermächtigt, Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften mit Zustimmung des Bundesrates über den Inhalt der Maßnahmen zur Qualitätssicherung einschließlich der hier...
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KHEntgG § 11 Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus (Law)
...altung der Vorgaben des Mindestmengenkatalogs nach § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch regeln die Vertragsparteien nach § 18 Abs. 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes...
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ModellBTechAusbV § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Karosserie und Produktion (Law)
...alkunde 10 Prozent. (2) Die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung ist bestanden, wenn d...
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LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)
...aller Besatzungsmitglieder sowie der Fluggäste für die gesamte Zeit in einer Kabinendruckhöhe von mehr als 4 000 Meter (13 000 Fuß). (3) Der verantwort...
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LuftPersVDV 2 § 11 Luftschiffführer (Law)
...alte der Anlagen 8A und 8B musterspezifisch ergänzen.
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LandBauMTAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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LAP-mDBNDV § 11 Ausbildungsakte (Law)
...alteilakten "Ausbildung" geführt. Darin sind der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise, Bewertungen und Zeugnisse aufzunehmen. (2) Vom Ausbildungsplan sowie von allen Bewer...
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LASaarEG § 11 Kürzung des Grundbetrags der Hauptentschädigung (Law)
Die Ermächtigung in § 249 Abs. 5 Nr. 1 des Lastenausgleichsgesetzes gilt auch für die Bestimmungen über die Berechnung des im Saarland belegenen Vermögens.
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ReiseKfmAusbV 2011 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...11 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Reiseverkehrskaufmann/zur Reiseverkehrskauffrau vom 18. März 2005 (BGBl. I S. 806) außer Kraft.
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PflBeschauV 1989 § 11 Vorratsschutz (Law)
...all mit in Anlage 2 aufgeführten Schadorganismen untersucht werden, wenn ein Anhaltspunkt für einen Befall besteht. Sollen sie in einen Freihafen verbracht werden, kann die zuständige Behörde anordnen...
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PflSchG 2012 § 11 Aufzeichnungs- und Informationspflichten (Law)
(1) Die Aufzeichnungen nach Artikel 67 Absatz 1 Satz 1 oder 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 können elektronisch oder schriftlich geführt werden. Der Leiter eines landwirtschaftlichen, forstwirtsch...
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PfWirtAusbV 2010 § 11 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Spezialreitweisen (Law)
...altung und -gesundheit bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er Pferde halten, diese gesunderhalten und dabei Arb...
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SamEnV § 11 Anforderungen beim Betrieb einer Embryo-Entnahmeeinheit (Law)
...altung der nach den Nummern 1 bis 4, 6 und 7 vorgeschriebenen Tätigkeiten überwacht und b) dabei festgestellte Mänge...
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PassV 2007 § 11 Andere Regelungen für einen Passersatz (Law)
...als Passersatz sowie die dort getroffenen Regelungen über Lichtbilder und Gültigkeitsdauer bleiben von dieser Rechtsverordnung unberührt.
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SeeSchStrO 1971 § 11 Schallsignale der Binnenschiffe (Law)
...allsignale nicht geben. (2) Ein Schubverband im Sinne der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung gilt als ein Maschinenfahrzeug und muss die für ein Maschinenfahrzeug in Regel 33 der Kollisionsve...
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SchSiAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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TierZG 2006 § 11 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)
...alt werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die vom Bundesministerium im Benehmen mit einem Beirat aus Vertretern der Länder, der Verbände und der beteiligten Wirtschaftskreise vorbereitet werden....
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TPG § 11 Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle (Law)
...al für seine Aufgaben qualifiziert ist. Das Nähere zur Erstellung der Verfahrensanweisungen nach Satz 2 regelt der Vertrag nach Absatz 2. (2) Der Spitzenverband Bund ...