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UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)
...cht, wenn es mit Zustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. (2) Ein Werk ist erschienen, wenn mit Zustimmung des Berechtigten Vervielfältigungsstücke des W...
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ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)
...ch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katastrophenschutz erforderlichen Warnmittel für Zwecke des Zivilschutzes nicht ausreichen, er...
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BEGDV 1 Anlage 1 (zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)
...6 396 8 664 11 436 bis 30. 6.1983 5 268 6 624 ...
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ALG Anlage 1 (Law)
(weggefallen)
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ÜblG 1 § 3 (Law)
...chsteuern mit Ausnahme der Biersteuer, 3. die Beförderungsteuer, 4. ...
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ÜblG 1 § 4 (Law)
...chtlichen Bestimmungen über die in § 1 Abs. 1 aufgeführten Sachgebiete sind weiter anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist oder nicht bundesgesetzliche Regelungen seit dem 1. A...
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ÜblG 1 § 8 (Law)
...chriften in Verbindung mit den durch die Fürsorgerechtsprechung entwickelten Grundsätzen nach den örtlich maßgebenden, über Anordnungen des Landes nicht hinausgehenden Richtsätzen und Richtlinien der ...
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ÜblG 1 § 9 (Law)
...ch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.
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ÜblG 1 § 10 (Law)
...ch 1. (durch Artikel 4 des Gesetzes über die Änderung und Ergänzung fürsorgerechtlicher Bestimmungen vom 20. August 1953 -...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...ch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung und Versorgung von Heimatve...
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ÜblG 1 § 13 (Law)
...chtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, 2. ...
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ÜblG 1 § 16 (Law)
...chgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.
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ÜblG 1 § 21b (Law)
...chbeträge gilt § 21a Abs. 3, Abs. 6 Satz 1 und Abs. 7 entsprechend; danach entfällt eine nachträgliche Verrechnung von Einnahmen und Ausgaben der pauschalierten Leistungsbereiche aus der Zeit vor dem ...
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BBodSchV Anhang 1 (Law)
...chlorbenzol Extraktion mit Aceton/ Cyclohexan-Gemisch oder Aceton/Petrolether, ggf. Chromatographische Reinigung nach Entfernen des Acetons; Quantifizierung mittels GC-ECD oder GC-...
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BesVNG 1 § 5 (Law)
...chendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in Satz 1 erfaßten Ämtern übereinstimmen, auch wenn die Amtsbezeichnung abweicht.
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GDtWahlVDVtr Art 1 (Law)
...66), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Juni 1975 (BGBl. I S. 1593), auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf d...
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HöBetrV Anlage 1 (Law)
...600 230 242.650 266.800 240 ...
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SprengV 1 Inhaltsübersicht (Law)
...chränkungen, Nachweis der Fachkunde Abschnitt X -Führung, Inhalt, Aufbewahrung und Vorlage des Verzeichnisses nach § 16 de...
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SprengV 1 § 6a (Law)
...ch für Sprengstoffe für militärische oder polizeiliche Zwecke sowie für Zwecke des Katastrophenschutzes einschließlich der Sprengstoffe im Besitz von militärischen oder polizeilichen Dienststellen und...
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SprengV 1 § 22 (Law)
...chnische Sätze der Kategorie S2 dürfen nur Personen überlassen werden, die auf Grund einer entsprechenden Erlaubnis nach § 7 oder § 27 oder eines entsprechenden Befähigungsscheines nach § 20 des Spren...