• BVG§15DV § 1 (Law)

  ...besitzen, bei dessen Beschaffung die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses nach § 11 Abs. 3 BVG gegeben waren, oder die ein elektrisch betriebenes Krankenfahrzeug für Haus- und Straßengeb...

• ChemG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...besondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.

• DialogmServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Servicefachkraft für Dialogmarketing wird staatlich anerkannt.

• DiamantAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Diamantschleifer/Diamantschleiferin wird staatlich anerkannt.

• FahrzIAAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Fahrzeuginnenausstatter/Fahrzeuginnenausstatterin wird staatlich anerkannt.

• FzgLackAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...bildungsberuf Fahrzeuglackierer/Fahrzeuglackiererin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nr. 13, Maler ...

• FloristAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Florist/Floristin wird staatlich anerkannt.

• FluLärmMüV 1996 § 1 (Law)

  ...blichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Verkehrsflughafens München wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FMStFG § 1 Errichtung des Fonds (Law)

  ...Bundes unter der Bezeichnung „Finanzmarktstabilisierungsfonds – FMS“ errichtet.

• GlasblAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Glasbläser/Glasbläserin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für eine Ausbildung in dem Gewerbe Nr. 75, Glasbläser und Glasa...

• GesBergV § 1 Räumliche und sachliche Anwendung (Law)

  ...bereich des § 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310) in der jeweils geltenden Fassung auf dem Festland und, soweit die Offshore-Bergverordnung vom 3. August 2016 (BGBl. I S. 18...

• GewO § 1 Grundsatz der Gewerbefreiheit (Law)

  ...1) Der Betrieb eines Gewerbes ist jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind. (2) Wer gegenwärtig zum Betrieb ein...

• GGArt29Abs6G § 1 Gegenstand des Volksentscheides (Law)

  ...bs. 2 des Grundgesetzes beschlossene Gesetz über eine Maßnahme zur Neugliederung. Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie bisher bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu ...

• FeinOAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Feinoptiker/Feinoptikerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 74, Feinoptiker der...

• HafenlogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Fachkraft für Hafenlogistik wird staatlich anerkannt.

• KosmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Kosmetiker/Kosmetikerin wird staatlich anerkannt.

• KraftstoffLBV § 1 Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)

  ...Bezugscheine in der darin bezeichneten Menge an Abnehmer liefern. Diese dürfen Kraftstoff nur auf Bezugscheine in der darin bezeichneten Menge beziehen. (2) Abweichend von Absatz 1 darf Dies...

• KrWG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.

• KupfSchmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...bildungsberuf Behälter- und Apparatebauer/Behälter- und Apparatebauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 28, Behälter- und Apparatebauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich aner...

• LWLogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...bildungsberufe 1. Fachlagerist/Fachlageristin, 2. Fachkraft für L...