• PfandBG § 11 Vergütung, Streitentscheidung (Law)

  ...on der Pfandbriefbank eine angemessene Vergütung, deren Höhe von der Bundesanstalt festgesetzt wird, und Ersatz der notwendigen Auslagen. Darüber hinausgehende Leistungen der Pfandbriefbank sind unzul...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  (weggefallen)

• StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)

  ...orgungsnetzen sind verpflichtet, nach Abschluss einer Kalkulationsperiode die Differenz zwischen 1. den in dieser Kalkulationsperiode aus Net...

• StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)

  ...ockerungen dürfen mit Zustimmung des Gefangenen angeordnet werden, wenn nicht zu befürchten ist, daß der Gefangene sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Lockerungen des Vollzuges zu ...

• WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)

  ...owie das im Insolvenzverfahren bestehende Recht (§ 84 Abs. 2 der Insolvenzordnung), die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, ist ausgeschlossen. (3) Ein Insolvenzverfahren über das Verwa...

• WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)

  ...ordnung, mitgeteilt worden ist. Der Prospekt kann auch Angaben in Form eines Verweises auf ein oder mehrere zuvor oder gleichzeitig veröffentlichte Dokumente en...

• ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)

  ...ob die vom Zahlungsinstitut getroffenen Vorkehrungen zur ordnungsgemäßen Ermittlung des haftenden Eigenkapitals angemessen sind; wesentliche Verfahrensänderungen während des Berichtszeitraums sind dar...

• ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)

  ...ohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers gemäß seinen innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.

• ZO-Zahnärzte § 11 (Law)

  ...on den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezir...

• ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)

  ...onderen Verwendung gewährt. Das Verfahren bestimmt sich nach Artikel 82 Zollkodex. (2) Waren, die zu einem der begünstigten Zwecke im Sinne der §§ 12 bis 22 ohne Zoll- und Steueraussetzungsv...

• BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)

  ...olgenden Vorschriften Einkommen und Vermögen des Auszubildenden sowie Einkommen seines Ehegatten oder Lebenspartners und seiner Eltern in dieser Reihenfolge anzurechnen; die Anrechnung erfolgt zunächs...

• BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)

  ...orsätzlich oder leichtfertig gegen die Bestimmungen dieses Gesetzes, die zu seiner Durchführung erlassenen Verordnungen, gegen Anordnungen der Bundesanstalt oder gegen die in § 5 Abs. 2 und 3 bezeichn...

• AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

  ...oder von ihr beauftragen Personen dürfen bei ihrer Tätigkeit erhaltene vertrauliche Informationen nicht unbefugt offenbaren oder verwerten, auch wenn sie nicht mehr im Dienst sind oder ihre Tätigkeit ...

• AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

  ...offs zur Herstellung von Arzneimitteln zur Anwendung bei Menschen, sofern dieser seinen Sitz in einem Land, das Mitgliedstaat der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaat des Abkommens über den E...

• BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)

  ...ohnbedarfs von Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen sowie der Erwerb angemessenen Wohnraums durch einkommensschwächere und weniger begüterte Personen der örtlichen Bevölkeru...

• BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)

  ...opäischen Union zwingend notwendig ist, weil hierdurch eine wesentlich größere Erfolgsaussicht zu erwarten oder eine Behandlung innerhalb der Europäischen Union nicht möglich ist; in Ausnahmefällen ka...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...owjetischen Besatzungszone und der Stadt Berlin und von Ausländern sowie Staatenlosen bis zur wohnungsgemäßen Unterbringung am Übernahmeort. Diese Kosten gelten als Kriegsfolgenhilfe ohne Rücksicht da...

• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...orderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d sind die Monate Juli des Vorjahres bis Juni des laufenden Jahres.

• BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  ...oder ein bestehendes Beamtenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen, und die für die Ernennung zuständige Stelle die Wirksamkeit schrift...

• ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arb...