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WeinV 1995 § 19 Herstellen von Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt b. A., Qualitätsperlwein b. A. oder Qualitätslikörwein b. A. außerhalb des bestimmten Anbaugebietes (Law)
...193 vom 24.7.2009, S. 60) in der jeweils geltenden Fassung eingehalten werden.
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AVAG 2001 § 46 Abweichungen von § 23 (Law)
(1) Die Zwangsvollstreckung aus dem Titel, den der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts mit der Vollstreckungsklausel versehen hat, ist auf Antrag des Berechtigten auch dann über Maßrege...
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BesVNG 2 § 3 Inkrafttreten (Law)
...1974; 2. Artikel I §§ 76, 77 mit Wirkung vom 1. Januar 1975; 3. ...
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JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)
...190,00 € 313 – Die Entfernung der am weitesten voneinander entfernten Punkte b...
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KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)
...19.-36. Monat 1 2 3 4 1 ...
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LuftPersVDV 2 § 3 Täuschungsversuch, Rücktritt von der Prüfung (Law)
(1) Unternimmt der Bewerber einen Täuschungsversuch, ist er mit sofortiger Wirkung von der weiteren Teilnahme an der Prüfung auszuschließen, und die Prüfung gilt als nicht bestanden. (2) Tri...
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SprengV 2 § 3 Ausnahmen (Law)
Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag Ausnahmen von den Vorschriften des Anhangs zu dieser Verordnung zulassen, wenn 1. ...
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TierNebV Anlage 4 (zu § 23 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1751 1. Materi...
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UmwStG 1995 Anlage (zu § 23) (Law)
...1990 über das gemeinsame Steuersystem für Fusionen, Spaltungen, die Einbringung von Unternehmensteilen und den Austausch von Anteilen, die Gesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten betreffen (ABl. ...
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BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)
Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.
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FahrlGDV 2012 § 7 Preisaushang nach § 19 des Fahrlehrergesetzes (Law)
Für den Aushang ist das Muster nach Anlage 5 zu verwenden.
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KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)
Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "......
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LMRStV 2006 Anlage (zu § 19) (Law)
...194 vom 25.7.2009, S. 11, L 132 vom 19.5.2011, S. 19, L 287 vom 4.11.2011, S. 42), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/186 (ABl. L 29 vom 3.2.2017, S. 24) geändert worden ist, ...
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ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)
...1953; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Formel 1 Zuteilung für Kuppelgas erzeugende Anlagen nach Anhang 1 Nr. V...
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SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)
Wer nicht in der Lage ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, ha...
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RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1084 Faktoren für Altersrentn...
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UmweltHG Anhang 2 (zu § 19 UmweltHG) (Law)
1. Anlagen, für die gemäß den §§ 1, 7 der Störfall-Verordnung eine Sicherheitsanalyse anzufertigen ist ...
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WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)
...19 Absatz 1 Satz 1 einzusetzenden, nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder unterschiedenen Werte „a“, „b“ und „c“ sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: ...
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AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1724 ...
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StBAPO 1977 Anlage 10 (zu § 19) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1145 - 1146) Studienfächer und Unterrichtsstunden sowie Mindeststunden in den Fachstudien...