• MinNettoV 2008 § 1 (Law)

  ...§ 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes in der bis zum 30. Juni 2004 gültigen Fassung ergeben sich aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.

• MPG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Zweck dieses Gesetzes ist es, den Verkehr mit Medizinprodukten zu regeln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der...

• LederVAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...§ 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LeichtflBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Leichtflugzeugbauer/Leichtflugzeugbauerin wird staatlich anerkannt.

• LFGB § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...1 vom 1.2.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 652/2014 (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 1) geändert worden ist, oder 2. vor ...

• LuftPersV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...§ 1 Absatz 1 Nummer 8 und § 6 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Steuerer von sonstigem zulassungspflichtigem Luftfahrtgerät nach § 6 Absatz 1 Nummer 9 der Luftverkehrs-Zulassun...

• PBefG § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...1 Nummer 1 gilt auch, wenn die Beförderungen geschäftsmäßig sind.

• SaatArtVerzV 1985 § 1 (Law)

  Das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz erhält die Fassung der Anlage.

• SchfHwG § 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...§§ 14, 15 und 26 bezeichneten Tätigkeiten sowie von Tätigkeiten, die durch Landesrecht vorgesehen sind, Zutritt zu den Grundstücken und Räumen zu gestatten. Jeder Besitzer ist zusätzlich verpflichtet,...

• PostPersRG § 1 Dienstrechtliche Zuständigkeiten der Postnachfolgeunternehmen (Law)

  ...§ 32 Abs. 1 Nr. 2, § 34 Abs. 1 bis 3, § 36 oder § 37 des Bundesbeamtengesetzes zu entlassen, gemäß § 44 oder § 49 des Bundesbeamtengesetzes in den Ruhestand zu versetzen oder die Arbeitszeit eines Bea...

• PrfgZAUTV § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...1989 (BGBl. II 1991 S. 712).

• PatAnwO § 1 Stellung in der Rechtspflege (Law)

  Der Patentanwalt ist in dem ihm durch dieses Gesetz zugewiesenen Aufgabenbereich ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• SEAG § 1 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) (ABl. EG Nr. L 294 S. 1) (Verordnung) gilt, sind auf eine Europäische Gesellschaft (SE) mit Sitz im Inland und...

• SchSiServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• TKrMeldpflV 1983 § 1 (Law)

  (1) Die Leiter der Veterinäruntersuchungsämter, der Tiergesundheitsämter oder sonstiger öffentlicher oder privater Untersuchungsstellen sind verpflichtet, das Auftreten der in Spalte 2 der Anlage aufg...

• UErgGDV 2 § 1 (Law)

  ...1) Ansprüche aus vor dem 9. Mai 1945 ausgegebenen Schuldverschreibungen der in der Anlage 1 aufgeführten Berliner Altbanken, für welche geltend gemacht wird, daß das Schuldnerinstitut aus ihnen in Ans...

• WODrittelbG § 1 Mitteilung des Unternehmens (Law)

  ...§ 1 des Gesetzes Arbeitnehmervertreter angehören müssen, teilt dem Betriebsrat oder, soweit ein solcher nicht besteht, den Arbeitnehmern spätestens 14 Wochen vor dem voraussichtlichen Beginn der Amtsz...

• VServiceAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Kaufmann für Verkehrsservice/Kauffrau für Verkehrsservice wird staatlich anerkannt.

• VerfGlasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Verfahrensmechaniker Glastechnik/Verfahrensmechanikerin Glastechnik wird staatlich anerkannt.

• WVG § 1 Zweck und Rechtsform (Law)

  ...1) Zur Erfüllung der in § 2 genannten Aufgaben kann ein Wasser- und Bodenverband (Verband) als Körperschaft des öffentlichen Rechts errichtet werden; er ist keine Gebietskörperschaft. (2) De...