SortSchG 1985 § 16 Stellung und Aufgaben (Law)

...as Bundessortenamt ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. (2) Das Bundessortenamt ist zuständig für die Erteilun...

SprengG 1976 § 16 Aufzeichnungspflicht (Law)

...as Verzeichnis ab dem Zeitpunkt der Eintragung für die Dauer von zehn Jahren zu verwahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen Einsicht zu gewähren. Bei Einstellung des Betriebes hat er das Verze...

TabStG 2009 § 16 Verpackungszwang (Law)

...assen und zu bestimmen, dass in einzelnen besonders gelagerten Fällen zur Vermeidung unbilliger Härten Ausnahmen im Verwaltungsweg gemacht werden dürfen, 2. ...

ZuG 2012 § 16 Kostenlose Zuteilung (Law)

...as-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bleibt hiervon unberührt.

WpPG § 16 Nachtrag zum Prospekt; Widerrufsrecht des Anlegers (Law)

...assungsantragsteller den Nachtrag unverzüglich in derselben Art und Weise wie den ursprünglichen Prospekt nach § 14 veröffentlichen. (2) Die Zusammenfassung und etwaige Übersetzungen davon s...

ZensG 2011 § 16 Befragung zur Klärung von Unstimmigkeiten (Law)

Die statistischen Ämter der Länder bereinigen Unstimmigkeiten, die in Bezug auf Anschriften mit nur einer bewohnten Wohnung in Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern bestehen. Dazu e...

FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)

BArtSchV 2005 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 3 Nummer 27 Buchstabe b des Bundesnaturschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 2 ein Tier anbietet, zur Abgabe vorrätig hä...

BauNVO § 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

...as allgemeine Maß der baulichen Nutzung dargestellt, genügt die Angabe der Geschossflächenzahl, der Baumassenzahl oder der Höhe baulicher Anlagen. (2) Im Bebauungsplan kann das ...

AbfVerbrG 2007 § 16 Berichte und Übermittlung von Informationen (Law)

...asler Übereinkommens an das Sekretariat des Basler Übereinkommens ist das Umweltbundesamt zuständig. Auf Anfrage übermitteln die Länder dem Umweltbundesamt rechtzeitig auf elektronischem Weg die Infor...

BDSG 1990 § 16 Datenübermittlung an nicht-öffentliche Stellen (Law)

...as Übermitteln von besonderen Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9) ist abweichend von Satz 1 Nr. 2 nur zulässig, wenn die Voraussetzungen vorliegen, die eine Nutzung nach § 14 Abs. 5 und 6 zulas...

AHStatDV § 16 Allgemeine Pflichten und Vertretung der Auskunftspflichtigen (Law)

(1) Der Ausstellungspflichtige hat den ausgefüllten Anmeldeschein dem Anmeldepflichtigen unverzüglich zuzuleiten, damit dieser die Anmeldung nach § 6 des Gesetzes bewirken kann. Für den Ergänzungspfli...

BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

...assen. (3) Die zuständige Behörde bewilligt im Benehmen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe ...

BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

...asserstoff, Fluorwasserstoff, Schwefeltrioxid und Schwefeldioxid zulassen, wenn durch den Betreiber sichergestellt ist, dass die Emissionen dieser Schadstoffe nicht höher sind als die dafür festgelegt...

BinSchPatentV 1998 § 16 Antrag (Law)

...as den Bewerber ohne Kopfbedeckung im Halbprofil zeigt, 2. ein ärztliches Zeugnis, nicht älter als drei Monate, das ...

BergtechAusbV § 16 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ (Law)

Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bohrtechnische...

BeschussV § 16 Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten (Law)

...asse des in einem Geschoss enthaltenen Reizstoffes, 4. der Zeitpunkt (Jahr und Monat), bis zu dem der Reizstoff versprüht od...

BewachV 1996 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 144 Absatz 2 Nummer 1b der Gewerbeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen...

BinSchUO2008Anh XII § 16 Beschläge und Teile der Takelage (Law)

...aserseil (mm) 16 18 20 22 24 26 ...