• SoftwareentwAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzuw...

• SozhiDAV § 4 Übermittlung an die Auskunftsstellen (Law)

  (1) Auskunftsstellen sind die Bundesagentur für Arbeit, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung, die Deutsche Post AG (für die übrigen ...

• SportfAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzuw...

• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  ...300 leitenden Angestellten aus fünf Mitgliedern, ...

• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...3. sofern diese festgestellt werden sollen, dingliche Nutzungsrechte und Gebäudeeigentum sowie deren Inhaber aus....

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...3) Bis zur erstmaligen Erstellung der jeweiligen Gewinn- und Verlustrechnung nach § 10 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes ist abweichend von Absatz 2 der Bestimmung der Netzkosten jeweils eine auf ...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  (1) In den Betriebsräumen müssen die Geräte vorhanden sein, die für den ordnungsgemäßen Betrieb der betreffenden tierärztlichen Hausapotheke benötigt werden. Die Geräte müssen sich in einwandfreiem Zu...

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...330 Minuten nicht überschreiten. (6) Wurde in nicht mehr als einem Qualifikationsbereich mangelhafte Prüfungsleistungen erbracht, ist in diesem Qualifikationsbereich eine mündlich...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...31 Absatz 3 des Arzneimittelgesetzes 3 120 Euro, ...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...3. zur Verleihung eines höheren Dienstgrades (Beförderung). (2) Der Bundespräsident ernennt die Berufssoldaten, die Sold...

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  ...3. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates (ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 1) ma...

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...Krankenbehandlung nach § 13 Abs. 4 Satz 1 bis 5 und Abs. 5, § 18 Abs. 3, den §§ 27a bis 33, 37 Abs. 1 Satz 1 bis 4 und Abs. 2 Satz 1 bis 3, den §§ 37a, 38 Abs. 1, den §§ 39, 42 und 43a des Fünften Buc...

• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  (1) Von den Beteiligten vorgelegte Urkunden, die nicht ausdrücklich zur Vorlage beim Standesamt ausgestellt worden sind, sollen ihnen zurückgegeben werden. Von Urkunden, die nicht jederzeit wieder bes...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...3. Service (Services engineering) zu analysieren sowie Projekte zur Veränderung von Prozessen durchführen zu können. ...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  ...3. die Lohn- und Gehaltssummen, 4. de...

• ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

  Die zuständige Behörde soll, soweit nach Bekanntgabe des Verifizierungsberichts begründete Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit dieses Berichts bestehen, die durch den Projektträger nicht a...

• SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...3 genannten Prüfungsbereichen soll insgesamt höchstens fünf Stunden betragen, für jeden Prüfungsbereich mindestens 90 Minuten. (6) Wurde in nicht mehr als einem der in Absatz 1 Nr. 1 bis 3 g...

• WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

  Bei der Verwaltung, dem Ausbau und dem Neubau von Bundeswasserstraßen sind die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

• UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  (1) Die Vollzugsbeamten haben bei der Anwendung unmittelbaren Zwanges unter mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen diejenigen zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit am wenigsten beei...

• VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...330 Minuten nicht überschreiten. (6) Wurden in nicht mehr als einem Qualifikationsbereich mangelhafte Prüfungsleistungen erbracht, ist in diesem Qualifikationsbereich eine mündlic...