• SportfAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  ...chend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis im Sprecherausschuß vertreten sein.

• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...ckskarte bezeichneten Grundstücke und dinglichen Nutzungs- sowie Gebäudeeigentumsrechte zustehen oder übertragen werden. Soweit ehemaliges Volkseigentum noch nicht zugeordnet ist oder durch den Sonder...

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...che Rechnung zu erstellen. Die Netzkosten setzen sich unter Beachtung von Absatz 1 aus den aufwandsgleichen Kosten nach § 5, den kalkulatorischen Abschreibungen nach § 6, der kalkulatorischen Eigenkap...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  ...chlägigen Rechtsvorschriften über den Verkehr mit Arzneimitteln, Betäubungsmitteln, die Arzneimittelpreisverordnung und, soweit entsprechend Art und Umfang der Tätigkeit erforderlich, die amtliche Aus...

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...ch „Recht und Steuern“ sollen allgemeine Kenntnisse des Bürgerlichen Rechts und des Handelsrechts sowie Kenntnisse des Arbeitsrechts nachgewiesen werden. Weiterhin sollen an unternehmenstypischen Beis...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...chstabe c gilt § 2 Absatz 4 und 5 entsprechend. (8) Liegt eine Änderung nach Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe c, Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b oder Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe c, soweit es sich u...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...chte und Pflichten auf Grund der §§ 5, 6, 8 und 36 des Abgeordnetengesetzes oder entsprechender Rechtsvorschriften ruhen, einen Dienst nach § 51 Abs. 6 oder § 54 Abs. 4 leistet.

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  ...cherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentli...

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...4. Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft nach den §§ 24c bis 24i des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, sowie Leistungen nach den §§ 24a und 24b des Fünften Buch...

• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  ...cht ausdrücklich zur Vorlage beim Standesamt ausgestellt worden sind, sollen ihnen zurückgegeben werden. Von Urkunden, die nicht jederzeit wieder beschafft werden können, soll das Standesamt eine Absc...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...chführen und Überwachen von Entwicklungsarbeiten einschließlich Tests, Überwachen von Budgets, Terminen und Qualitätszielen, Ergreifen von Maßnahmen bei Zielabweichungen, ...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  ...chstens 18.000 Betrieben, die nicht nach Ziffer I erfasst werden, jährlich 1. ...

• ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

  ...chts bestehen, die durch den Projektträger nicht ausgeräumt werden können, unverzüglich ein Überprüfungsgesuch bei der zuständigen Behörde des Gaststaates oder bei dem Aufsichtsausschuss einreichen. D...

• SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...4. Berücksichtigen arbeitsschutz- und arbeitssicherheitsrechtlicher Vorschriften und Bestimmungen in Abstimmung mit betrieblichen und außerbetrieblichen Institutionen; ...

• WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

  ...chaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

• UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...chtigen. (2) Ein durch eine Maßnahme des unmittelbaren Zwanges zu erwartender Schaden darf nicht erkennbar außer Verhältnis zu dem beabsichtigten Erfolg stehen.

• VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...ch „Recht und Steuern“ sollen allgemeine Kenntnisse des Bürgerlichen Rechts und des Handelsrechts sowie Kenntnisse des Arbeitsrechts nachgewiesen werden. Weiterhin sollen an unternehmenstypischen Beis...

• ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

  ...chführungsverordnung zum Zollkodex angemeldet gelten und Verbote und Beschränkungen nicht entgegenstehen. (5) Für die Befreiung vom Zollandungsplatzzwang gilt § 2 Abs. 3 sinngemäß.

• BADV § 4 Trennung der Tätigkeitsbereiche (Law)

  ...chtet, der Luftfahrtbehörde durch einen Wirtschaftsprüfer jährlich die Einhaltung der Verpflichtungen nach Absatz 1 nachzuweisen.