-
SGB 5 § 293 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)
...l gebildeten zentralen Stelle im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern zur Verfügung; die zentrale Stelle hat die Übermittlungskosten zu tragen. Der Spitzenv...
-
SGB 5 § 302 Abrechnung der sonstigen Leistungserbringer (Law)
...Leistungserbringer im Bereich der Heil- und Hilfsmittel und die weiteren Leistungserbringer sind verpflichtet, den Krankenkassen im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf ...
-
SGB 5 § 303b Datenübermittlung (Law)
...lle nach § 303d sowie eine Liste mit den dazugehörigen Pseudonymen an die Vertrauensstelle nach § 303c. Die Daten sollen übermittelt werden, nachdem die Prüfung auf Vollständigkeit und Plausibilität d...
-
TfV Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und § 6 Absatz 1) (Law)
...lagen, wie Lichtraumprofil, Spurweite, Gleisabstand, Belastbarkeit des Oberbaus, Oberleitung, Zugbeeinflussung, Fernmeldeanlagen; e) ...
-
BWO 1985 § 18 Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag (Law)
...lberechtigten enthalten. Sammelanträge sind, abgesehen von den Fällen des Absatzes 5, zulässig; sie müssen von allen aufgeführten Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Ei...
-
FischRDV 1998 § 18 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1386/2007 (Law)
...llmaßnahmen für den Regelungsbereich der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (ABl. L 318 vom 5.12.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 679/2009 des Rates (ABl. L 197 v...
-
MitbestGWO 1 2002 § 18 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)
...lvorstand soll den Abstimmungsberechtigten ferner ein Merkblatt über die Art und Weise der schriftlichen Stimmabgabe (§ 19 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Au...
-
LAP-gntDBWVV 2005 § 18 Ziel der berufspraktischen Studienzeiten (Law)
...ligen Ausbildungsrahmenpläne zu berücksichtigen. (3) Die Ausbildungsrahmenpläne für die Praktika, die praxisbezogenen Lehrveranstaltungen und die Fremdsprachenausbildung stellt das Bundesmin...
-
Tier-LMHV § 18 Anforderungen an das Gewinnen, Behandeln und Inverkehrbringen von Vorzugsmilch (Law)
...lch liefernde Tiere, die Krankheitserreger oder deren Toxine nach Nummer 6 der Tabelle in Anlage 9 Kapitel I Nr. 3 ausscheiden, sind von der Gewinnung von Vorzugsmilch auszuschließen. Im Falle des Nac...
-
PflKartV 1986 § 18 Prüfung auf weitere Knollenkrankheiten und äußere Mängel (Law)
...llt, soweit der Vermehrer das Pflanzgut im eigenen Betrieb verwendet. Hinsichtlich der in Anlage 2 Nr. 2.1 genannten Knollenkrankheiten kann die Anerkennungsstelle im Einzelfall eine abweichende Anord...
-
GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)
...lle: BGBl. I 2013, 481) Gebühren (Stundensätze) der Organisationseinheiten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt für Amtshandlungen nach § 16 Absatz...
-
RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)
-
StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)
-
ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
...le für die gewerbliche Herstellung von wärmebehandelten Lebensmitteln Bratöl und -fett, außer Olivenöl und Oliventresteröl ...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)
...Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitte...
-
BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...lagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen (Monatsbeträge) - in der Reihenfolge der Gesetzesstellen - ...
-
EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...lle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 15 - 19) Maße in Millimet...
-
DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)
-
-
HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)
...lagverordnung: .......................... Herstellung eines Huf- oder Klaueneisens nach § 10 Abs. 5 der Hufbeschlagverordnung: ...
-
MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)
-