• KHG § 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen (Law)

  ...5), zuletzt geändert durch Artikel 71 des Gesetzes vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818), erfüllen, nur hinsichtlich der nach den landesrechtlichen Vorschriften für Hochschulen förderfähigen Maßnahmen, ...

• MntDAIVAPrV § 5 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...54,20 bis 58,39  6 50,00 bis 54,19  5 41,70 ...

• MPAFHBundV § 5 Dauer des Studiums, Freistellung (Law)

  ...5 Absatz 1 und 2 der Bundeslaufbahnverordnung entsprechend. Insgesamt soll das Studium um nicht mehr als drei Jahre verlängert werden. Entscheidungen nach den Sätzen 1 und 2 treffen die zuständigen Di...

• MusikfachhAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• LogAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...5. Berufs-, Gesetzes- und Staatsbürgerkunde. Der Prüfling hat aus diesen Fächern in je einer Aufsichtsarbeit schr...

• LogMstrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5 Minuten dauern, von denen höchstens 15 Minuten auf die Präsentation entfallen.

• PBefAusglV § 5 Sonderregelung bei Einnahmeaufteilungsverträgen (Law)

  (1) Werden in einem von mehreren Unternehmern gebildeten zusammenhängenden Liniennetz mit einheitlichen oder verbundenen Beförderungsentgelten die Erträge aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen zusamme...

• SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...tgestellt, die eine ordnungsgemäße Übernahme der Daten beeinträchtigen, kann die Übernahme der Daten ganz oder teilweise abgelehnt werden. Der Absender ist über die festgestellten Mängel zu unterricht...

• StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

  Die Steueranmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

  Der Eigentümer eines Schiffes unter der Bundesflagge hat dafür zu sorgen, dass 1. in seinem Unternehmen die dieses Schiff betreff...

• TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

  ...5 Minuten dauern. Ihnen ist eine Vorbereitungszeit von mindestens 30 Minuten, höchstens 45 Minuten zu gewähren.

• StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

  (1) Die Verwendung personenbezogener Informationen über Betroffene oder Dritte, die im Rahmen der zielgerichteten Informationserhebung oder Ausspähung des Betroffenen einschließlich heimlicher Informa...

• ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

  ...tgelegt werden. § 3 Abs. 4 Satz 6 und 7 gilt entsprechend. (5) Der Antragsteller hat die Projektdokumentation und die Adresse der von ihm mit der Validierung beauftragten Stelle u...

• RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fa...

• NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

  ...tgewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem Abstimmungsgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten, verpflichtet. Die Mitglieder des Abstimmungsvorstands dürfen während ihrer Tätigkeit kein auf ein...

• SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...tglieder für das besondere Verhandlungsgremium gewählt oder bestellt. Für jeden Anteil der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer, der 10 Prozent der Gesamtzahl der in allen Mitgliedstaaten...

• PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

  ...5) Für die Fortführung der Personenstandsregister und der Sicherungsregister gelten folgende Fristen: 1. für Eheregister und Lebenspartnersch...

• PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

  Eintragungen im Personenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

• VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

  ...tgabe durch öffentliche Bekanntmachung im Bundesanzeiger. (2) Ist die Verfügung zuzustellen, erfolgt die Zustellung bei Personen mit Wohnsitz im Ausland oder Unternehmen mit Sitz im Ausland ...

• TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

  (1) Der Zollanmeldung zur Truppenverwendung einer nichtberechtigten Person gemäß § 4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. ...