AO 1977 § 343 (Law)

(weggefallen)

AO 1977 § 414 (Law)

(gegenstandslos)

AO 1977 § 368 (Law)

(weggefallen)

BVG (XXXX) §§ 57 bis 59 (weggefallen) (Law)

AO 1977 Inhaltsübersicht (Law)

...§ 4 Gesetz § 5 Ermessen § 6 ...

AO 1977 § 349 (Law)

(weggefallen)

AO 1977 § 415 (Law)

(Inkrafttreten)

LwVfG (XXXX) §§ 53 bis 59 (Law)

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FamGKG § 59 Beschwerde gegen die Festsetzung des Verfahrenswerts (Law)

(1) Gegen den Beschluss des Familiengerichts, durch den der Verfahrenswert für die Gerichtsgebühren festgesetzt worden ist (§ 55 Abs. 2), findet die Beschwerde statt, wenn der Wert des Beschwerdegegen...

TKG 2004 § 59 (weggefallen) (Law)

StrlSchV 2001 § 59 Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung (Law)

...§ 56 zu berücksichtigen. § 58 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 gilt entsprechend.

SGB 8 § 59 Beurkundung (Law)

...§ 1747 Absatz 3 Nummer 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs), zu beurkunden, 8. die Sorgeerklärungen (§ 1626a Absatz 1 Nummer 1 des Bürgerlichen G...

SGB 9 § 59 Verordnungsermächtigung (Law)

Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres über Voraussetzungen, Gegenstand und Umfang der Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft sowie über d...

SachenRBerG § 59 Erlöschen des Gebäudeeigentums und des Nutzungsrechts (Law)

(1) Das Gebäude wird Bestandteil des Erbbaurechts. Das selbständige Gebäudeeigentum erlischt mit dessen Entstehung. (2) Mit der Bestellung des Erbbaurechts erlöschen zugleich ein nach bisher...

SeeSchStrO 1971 § 59 Befreiung (Law)

Die Schiffahrtspolizeibehörden können von Vorschriften dieser Verordnung im Einzelfall befreien.

WHG 2009 § 59 Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen (Law)

...§ 58 Absatz 1 freistellen, wenn durch vertragliche Regelungen zwischen dem Betreiber der privaten Abwasseranlage und dem Einleiter die Einhaltung der Anforderungen nach § 58 Absatz 2 sichergestellt is...

WOS 2002 § 59 Berechnung der Fristen (Law)

...§§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

WaffG 2002 § 59 Verwaltungsvorschriften (Law)

...§ 55 Abs. 2; die anderen obersten Bundesbehörden und die Deutsche Bundesbank erlassen die Verwaltungsvorschriften für ihren Geschäftsbereich im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern. ...

AufenthG 2004 § 59 Androhung der Abschiebung (Law)

...§ 51 Absatz 1 Nummer 3 bis 5 erloschen ist oder 2. der Ausländer bereits unter Wahrung der Erfordernisse des § 77 auf das Bestehen seiner Au...

BBiG 2005 § 59 Umschulungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen (Law)

...§ 58 nicht erlassen sind, kann die zuständige Stelle Umschulungsprüfungsregelungen erlassen. Die zuständige Stelle regelt die Bezeichnung des Umschulungsabschlusses, Ziel, Inhalt und Anforderungen der...