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ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)
...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...
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StrabBO 1987 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 5 Nummer 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anlageband S. 2) ...
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StBAPO 1977 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)
...12, 1133)
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SamEnV Anlage 1 (zu § 2 und § 3 Nr. 1, 5 und 6) (Law)
...1. Sie verfügen zumindest über folgende Einrichtungen: a) abschließ...
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ITKTAusbV Anlage 1 Teil A (zu § 5) (Law)
...1 Nr. 1) 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...
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BioSt-NachV Anlage 5 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)
...16 und 17 enthalten. 4. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit kann die in den Nummern 1 bis 3 genannten A...
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FleiAusbV 2005 Anlage 1 (zu § 5 Satz 1) (Law)
...1 I Gestik, Mimik und Kleidung I I I I Nr. 11) I beachten I I I I ...
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AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)
...10 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, 6 und 9 des Arzneimittelgesetzes in gut lesbarer Schrift, in deutscher Sprache und auf dauerhafte Weise gekennzeichnet sind. (2) Fertigarzneimittel, die A...
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AFBG § 15 Aufrechnung (Law)
Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.
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AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)
...1 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.
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ApoG § 15 (Law)
...1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt die Arzneimittelversorgung den Bundeswehrapotheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksicht...
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BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)
...1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469, 547) von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten zu verpflichten.
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BJagdG § 15 Allgemeines (Law)
...11 Abs. 4) oder als Tagesjagdschein für vierzehn aufeinanderfolgende Tage nach einheitlichen, vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) bestimmten Mustern erteilt. ...
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BienSeuchV § 15 (Law)
...1) Ist ein Bienenstand mit Varroamilben befallen, so hat der Besitzer alle Bienenvölker des Bienenstandes jährlich gegen Varroatose zu behandeln, soweit nicht eine Behandlung nach Absatz 2 angeordnet ...
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ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)
...16. März 2005 (BGBl. I S. 762), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, fielen, bis zum 22. Juli 2019 auf dem Markt bereitgestellt werden, a...
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ErstrG § 15 Abzweigung (Law)
...1) Die Erklärung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gebrauchsmustergesetzes kann auch in bezug auf nach § 4 erstreckte Patente oder Patentanmeldungen abgegeben werden. Dies gilt nicht für Patente, die vom ehe...
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ESBO § 15 Zugbeeinflussung (Law)
Die zuständigen Eisenbahnaufsichtsbehörden können die Ausrüstung mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, vorschreiben, wenn ...
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BVG § 15 (Law)
...1 bis 137 Euro zu ersetzen. Der Pauschbetrag ergibt sich aus der Multiplikation von 2,103 Euro mit der auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 24a Buchstabe d für den jeweiligen Verschleißtatbestand f...
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DMBilG § 15 Rechnungsabgrenzungsposten (Law)
Aktive und passive Rechnungsabgrenzungsposten nach § 250 des Handelsgesetzbuchs sind im Verhältnis von zwei Mark der Deutschen Demokratischen Republik zu einer Deutschen Mark umzurechnen, soweit nicht...
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HwWahlO § 15 (Law)
...1 und der Wahlberechtigten nach § 98 der Handwerksordnung in verschiedener Farbe hergestellt sein. Sie enthalten den Namen oder das Kennwort der nach § 11 zugelassenen Wahlvorschläge.