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ScheckG Art 15 (Law)
(1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ebenso ist ein Indos...
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ÄApprO 2002 Anlage 10 (zu § 23 Abs. 2 Satz 2, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)
...egende psychodiagnostische Ansätze), - therapeutische einschließlich pharmakotherapeutische Interventionen, ...
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FRG Anlage 15 (Law)
( Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Än...
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BÄO § 15 (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)
...10 Mitgliedern zusammen. Ihm gehören an: 1. ein Vorsitzender; 2. ...
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BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)
...egt dem Umweltbundesamt jährlich bis zum 30. April eine Dokumentation vor, die Auskunft gibt über 1. die Masse der im vorangegangenen Jahr vo...
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AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)
...egungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der Erteilung der Erlaubnis oder in der Bauartzulassung zu treffen.
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AtVfV § 15 Entscheidung (Law)
(1) Die Behörde entscheidet unter Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens. (2) Der Antrag ist abzulehnen, sobald die Prüfung ergibt, daß die Genehmigungsvoraussetzungen nicht vorliege...
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BEG § 15 (Law)
...egen.
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BelWertV § 15 Bodenwert (Law)
...egungen, 4. die wichtigsten wirtschaftlichen und verkehrstechnischen Verbindungen, ...
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BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)
Bei der Beurkundung von Versteigerungen gelten nur solche Bieter als beteiligt, die an ihr Gebot gebunden bleiben. Entfernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 ...
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BrucelloseV § 15 (Law)
...egen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen vorgesehen sind, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz 1 entsprechend. ...
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BTÄO § 15 (Law)
...egonnenes Studium der Veterinärmedizin an Universitäten des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebietes fortsetzen, schließen die Ausbildung nach den dort bis zum Wirksamwerden des Beitritt...
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BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)
...eggefallen)
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DWG § 15 Sendetechnik (Law)
(1) Die Deutsche Welle kann zur Erfüllung ihrer Aufgabe nach § 3 die gleichen technischen Übertragungsmöglichkeiten nutzen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Länder zur Verfügung st...
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EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)
...egung der Bewertungen in den mündlichen Prüfungsfächern dürfen nur die Mitglieder der Prüfungskommission sowie der Protokollant teilnehmen. Das Prüfungsergebnis wird den Prüflingen unter Ausschluss de...
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BRüG § 15 (Law)
...10:1 auf Deutsche Mark umgestellt. (2) Der nach Absatz 1 umgestellte Betrag ist zu verzinsen. Die Zinsen werden durch einen Betrag von 25 vom Hundert des umgestellten Betrags abgegolten. ...
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DEÜV § 15 (weggefallen) (Law)
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DiätV § 15 (Law)
...eggefallen)
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GBO § 15 (Law)
...eglaubigter Form abgegeben werden, können sich die Beteiligten auch durch Personen vertreten lassen, die nicht nach § 10 Abs. 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenhe...