• SchRegO § 48 (Law)

  Jede Eintragung soll den Tag angeben, an dem sie erfolgt ist. Sie ist von den zuständigen Beamten zu unterschreiben.

• StUG § 48 (Inkrafttreten) (Law)

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• AgrStatG § 76 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale, Erhebungszeitpunkt (Law)

  ...rkmale über Weinbestände erhoben. Erhebungszeitpunkt ist spätestens der 7. August eines jeden Jahres.

• ErsDiG § 76 Rechte des gesetzlichen Vertreters (Law)

  ...rkannten Kriegsdienstverweigerers kann innerhalb der für diesen laufenden Fristen selbständig Anträge stellen, Klagen erheben und von Rechtsbehelfen Gebrauch machen, soweit es sich um die Verfügbarkei...

• BrennO 1998 § 76 (Law)

  ...rkennung des Flüssigkeitsstandes in Form von Stand- oder Schaugläsern haben. (4) Alle Gefäße müssen sich restlos entleeren lassen.

• GBVfg § 76 Äußere Form der Eintragung (Law)

  Die äußere Form der Wiedergabe einer Eintragung bestimmt sich nach dem Abschnitt III. § 63 Satz 3 bleibt unberührt.

• HRG § 76 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung (Law)

  (1) Das Recht der am Tage vor Inkrafttreten des nach § 72 Abs. 1 Satz 1 erlassenen Gesetzes vorhandenen ordentlichen und außerordentlichen Professoren, nach Erreichen der Altersgrenze von ihren amtlic...

• GenG § 76 Übertragung des Geschäftsguthabens (Law)

  ...rksam, soweit das Mitglied nach der Satzung oder einer Vereinbarung mit der Genossenschaft zur Beteiligung mit mehreren Geschäftsanteilen verpflichtet ist oder die Beteiligung mit mehreren Geschäftsan...

• InsO § 76 Beschlüsse der Gläubigerversammlung (Law)

  (1) Die Gläubigerversammlung wird vom Insolvenzgericht geleitet. (2) Ein Beschluß der Gläubigerversammlung kommt zustande, wenn die Summe der Forderungsbeträge der zustimmenden Gläubiger meh...

• UStDV 1980 § 76 (Law)

  (Inkrafttreten)

• AuslSchuldAbkAG § 48 (Law)

  Die Verwaltungskosten der Konversionskasse trägt der Bund.

• BEG § 48 (Law)

  ...rk für jeden vollen Monat der Freiheitsbeschränkung. § 45 Satz 3 findet entsprechende Anwendung.

• BNotO § 48 (Law)

  ...rklärt werden. Die Entlassung ist von der Landesjustizverwaltung für den beantragten Zeitpunkt auszusprechen.

• FlurbG § 48 (Law)

  ...rkommen in gemeinschaftlichem Eigentum stehen, können geteilt werden. (2) Wenn es dem Zweck der Flurbereinigung dient und die Eigentümer zustimmen, kann gemeinschaftliches Eigentum an Grunds...

• HwO § 48 (Law)

  ...rk tätig zu sein; er soll dem zulassungspflichtigen Handwerk, für welches der Meisterprüfungsausschuss errichtet ist, nicht angehören. (3) Zwei Beisitzer müssen das Handwerk, für das der Mei...

• UErgG § 48 (Law)

  ...rkunden gesetzlich oder vertraglich eine Deckung unterhalten werden muß, darf die mit jährlich 4 1/2 vom Hundert zu verzinsende Ausgleichsforderung einer Altbank zum Nennwert als Deckung benutzt werde...

• StGB § 48 (weggefallen) (Law)

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• SVG § 48 (Law)

  (1) Ansprüche auf Versorgungsbezüge können, wenn bundesgesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nur insoweit abgetreten oder verpfändet werden, als sie der Pfändung unterliegen. (2) Ansprüche...

• PatG § 48 (Law)

  Die Prüfungsstelle weist die Anmeldung zurück, wenn die nach § 45 Abs. 1 gerügten Mängel nicht beseitigt werden oder wenn die Prüfung ergibt, daß eine nach den §§ 1 bis 5 patentfähige Erfindung nicht ...

• RennwLottGABest § 48 (Law)

  ...rke im Kalenderjahr eine bestimmte Anzahl von örtlichen Prüfungen der Betriebe vorzunehmen haben. Auch ohne solche Anordnungen ist es Pflicht der Finanzämter, die Wett- und Lotterieunternehmungen und ...