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BrennO 1998 § 76 (Law)
...2) Alle Geräte, Gefäße und Rohre müssen den Betriebsbedürfnissen entsprechend sich gut lüften lassen. (3) Alle Gefäße und von den Geräten die Feinbrennblasen müssen eine Vorrichtung zur Erke...
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GBVfg § 76 Äußere Form der Eintragung (Law)
Die äußere Form der Wiedergabe einer Eintragung bestimmt sich nach dem Abschnitt III. § 63 Satz 3 bleibt unberührt.
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HRG § 76 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung (Law)
...2 des Zweiten Gesetzes zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern vom 23. Mai 1975 (BGBl. I S. 1173), zuletzt geändert durch das Haushaltsstrukturgesetz vom 18. Dez...
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GenG § 76 Übertragung des Geschäftsguthabens (Law)
...2 Satz 3 eine Kündigungsfrist von mehr als fünf Jahren bestimmt oder nach § 8a oder § 73 Abs. 4 der Anspruch nach § 73 Abs. 2 Satz 2 auf Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens eingeschränkt ist. ...
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InsO § 76 Beschlüsse der Gläubigerversammlung (Law)
...2) Ein Beschluß der Gläubigerversammlung kommt zustande, wenn die Summe der Forderungsbeträge der zustimmenden Gläubiger mehr als die Hälfte der Summe der Forderungsbeträge der abstimmenden Gläubiger ...
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UStDV 1980 § 76 (Law)
(Inkrafttreten)
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BBergG § 134 Überwachung und Vollziehung von Verwaltungsakten, Zusammenwirken (Law)
...201-5, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 326 Abs. 5 des Gesetzes vom 2. März 1974 (BGBl. I S. 469), bezeichneten Vollzugsbeamten, daß 1. ...
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UmwG 1995 § 134 Schutz der Gläubiger in besonderen Fällen (Law)
...2) Die gesamtschuldnerische Haftung nach Absatz 1 gilt auch für vor dem Wirksamwerden der Spaltung begründete Versorgungsverpflichtungen auf Grund des Betriebsrentengesetzes. (3) Für die Ans...
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SGB 6 § 134 Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten (Law)
...2) Als knappschaftliche Betriebe gelten auch Versuchsgruben des Bergbaus. (3) Knappschaftliche Betriebe sind auch Betriebsanstalten oder Gewerbeanlagen, die als Nebenbetriebe eines knappscha...
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SGB 7 § 134 Zuständigkeit bei Berufskrankheiten (Law)
...2) Für die Feststellung einer Berufskrankheit sind auch Tätigkeiten zu berücksichtigen, die Versicherte im Rahmen einer Beschäftigung ausgeübt haben, für die nach § 4 Absatz 1 Versicherungsfreiheit be...
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BinSchPRG (XXXX) §§ 28 bis 76 (weggefallen) (Law)
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BRAO § 134 Hauptverhandlung trotz Ausbleibens des Rechtsanwalts (Law)
Die Hauptverhandlung kann gegen einen Rechtsanwalt, der nicht erschienen ist, durchgeführt werden, wenn er ordnungsmäßig geladen und in der Ladung darauf hingewiesen ist, daß in seiner Abwesenheit ver...
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SGB 11 § 134 Verwaltung und Anlage der Mittel (Law)
...20 Satz 2 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank keine Kosten erstattet. (2) Die dem Sondervermögen zufließenden Mittel einschließlich der Erträge sind unter sinngemäßer Anwendung der Anl...
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WDO 2002 § 134 Rechtswirkungen, Entschädigung (Law)
...2 des Soldatengesetzes entsprechend. (2) Der Verurteilte und die Personen, denen er kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist, können im Fall des Absatzes 1 neben den hiernach nachträglich zu g...
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SGB 3 § 134 (weggefallen) (Law)
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BeamtVG (XXXX) §§ 73 bis 76 (weggefallen) (Law)
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BTGO 1980 § 76 Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages (Law)
...2) Gesetzentwürfe müssen, Anträge können mit einer kurzen Begründung versehen werden.
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SGB 4 § 76 Erhebung der Einnahmen (Law)
(1) Einnahmen sind rechtzeitig und vollständig zu erheben. (2) Der Versicherungsträger darf Ansprüche nur 1. stunden, ...
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StVollzG § 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...2) Die Gefangene hat während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf ärztliche Betreuung und auf Hebammenhilfe in der Vollzugsanstalt. Zur ärztlichen Betreuung während der Schwan...
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AsylVfG 1992 § 76 Einzelrichter (Law)
...2) Der Rechtsstreit darf dem Einzelrichter nicht übertragen werden, wenn bereits vor der Kammer mündlich verhandelt worden ist, es sei denn, dass inzwischen ein Vorbehalts-, Teil- oder Zwischenurteil ...