• PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

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• SpielV § 17 (Law)

  ...ragsteller Gebühren und Auslagen. (2) Die Gebühren für die Prüfung und die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes sind nach der dafür aufgewendeten Arbeitszeit zu be...

• SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

  ...rhalb des Versicherungsträgers zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgeset...

• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...rigem Recht erforderlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Der der Saarknappschaft nach § 16 Abs. 4 des Saarknappschaftsgesetzes von der Landesversicherungsanstalt für das Saarlan...

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  ...r die Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  ...r Gesamtnote der schriftlichen Prüfung und der Gesamtnote der mündlichen Prüfung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, die Ge...

• WoGG § 17 Freibeträge (Law)

  ...r häuslicher oder teilstationärer Pflege oder Kurzzeitpflege; 2. 750 Euro für jedes...

• WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

  ...rd mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft. Dies gilt auch dann, wenn der Täter die Untauglichkeit nur für eine gewisse Zeit oder teilweise herbeiführt. (2) Der Versuch ist strafbar....

• ZÄPrO § 17 (Law)

  ...rüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  ...rium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs. 1 erforderliche...

• BAföG § 17 Förderungsarten (Law)

  ...r Ausbildungsstätten steht, wird der monatliche Förderungsbetrag vorbehaltlich des Absatzes 3 zur Hälfte als Darlehen geleistet, das für Ausbildungsabschnitte, die nach dem 28. Februar 2001 beginnen, ...

• BattG § 17 Kennzeichnung (Law)

  ...rch Rechtsverordnung nach § 20 Nummer 4 und nach der Verordnung (EU) Nr. 1103/2010 der Kommission vom 29. November 2010 zur Festlegung – gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und...

• AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

  ...rlagen mit dem im Staat der Geschäftsleitung oder des Sitzes vorgeschriebenen oder üblichen Prüfungsvermerk einer behördlich anerkannten Wirtschaftsprüfungsstelle oder vergleichbaren Stelle vorzulegen...

• AujeszkKrV § 17 (Law)

  ...rafttreten)

• ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)

  ...rden zu lassen, kann der Arbeitgeber von der Erwirkung eines Schutzrechts absehen, sofern er die Schutzfähigkeit der Diensterfindung gegenüber dem Arbeitnehmer anerkennt. (2) Erkennt der Arb...

• ARegV § 17 Netzentgelte (Law)

  ...20, 27 und 28 der Stromnetzentgeltverordnung gelten entsprechend. § 30 der Gasnetzentgeltverordnung und § 30 der Stromnetzentgeltverordnung bleiben unberührt. (2) Der Netzbetreiber ist verpf...

• ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 17 (Law)

  ...rsonen, deren Verbindung mit dem Verfolgten auf Grund des Bundesgesetzes über die Anerkennung freier Ehen rassisch und politisch Verfolgter oder auf Grund von Rechtsvorschriften der Länder die Rechtsw...

• ErbbauV § 17 (Law)

  ...r Grundbuchordnung entsprechend anzuwenden. (2) Dem Erbbauberechtigten soll die Eintragung eines Grundstückseigentümers, die Eintragung von Verfügungsbeschränkungen des Grundstückseigentümer...