• EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

  ...3 in dem Land der Betankung erlaubt ist, 3. in Spezialcontainern, Arbeitsmaschinen und -geräten sowie Kühl- und Klimaanlagen in dem Land, in...

• DRiG § 46 Geltung des Bundesbeamtenrechts (Law)

  Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten für die Rechtsverhältnisse der Richter im Bundesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.

• RechVersV § 46 Aufwendungen für Kapitalanlagen (Law)

  ...ke, grundstücksgleichen Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken, wie Betriebskosten, Instandhaltungskosten, Mietausfallrisiken, Abgaben und Versicherungsbeiträge; ...

• SEAG § 46 Anmeldung von Änderungen (Law)

  ...kte Auskunftspflicht gegenüber dem Gericht belehrt worden sind. § 37 Abs. 2 Satz 2 des Aktiengesetzes ist anzuwenden. (3) § 81 Abs. 2 des Aktiengesetzes gilt für die geschäftsführenden Direk...

• UVPG § 46 Verbundene Prüfverfahren (Law)

  ...35 oder § 36, der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ein Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, ist die Verträglichkeitsprüfung nach § 3...

• SprengV 1 § 46 (Law)

  ...kenzünder Klasse I oder Brückenanzünder A zum Sprengen verwendet oder entgegen § 27 Abs. 2 Brückenzünder Klasse I oder Brückenanzünder A unterschiedlicher Widerstandsgruppen in einer Lieferung einem a...

• StGB § 46 Grundsätze der Strafzumessung (Law)

  ...kungen, die von der Strafe für das künftige Leben des Täters in der Gesellschaft zu erwarten sind, sind zu berücksichtigen. (2) Bei der Zumessung wägt das Gericht die Umstände, ...

• AufenthV § 46 Gebühren für das Visum (Law)

  ...Kinder Deutscher sowie die Eltern minderjähriger Deutscher sind von den Gebühren befreit. (2) Die Gebührenhöhe beträgt 1. ...

• ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)

  ...krafttreten dieses Gesetzes werden folgende Vorschriften aufgehoben, soweit sie nicht bereits außer Kraft getreten sind: 1. ...

• BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)

  ...krafttreten der ursprünglichen Fassung des Gesetzes) (2) (Aufhebung von Vorschriften) (3) Verweisungen auf Vorschriften, die nach Absatz 2 außer Kraft get...

• DWG § 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)

  ...kaufmännisches Rechnungswesen gemäß Handelsgesetzbuch zu führen. (3) Die Deutsche Welle gibt sich im Einvernehmen mit dem Bundesrechnungshof und im Benehmen mit der Bundesregierung eine Fina...

• FamGKG § 46 Übrige Kindschaftssachen (Law)

  ...Kindschaftssache eine vermögensrechtliche Angelegenheit ist, gelten § 38 des Gerichts- und Notarkostengesetzes und die für eine Beurkundung geltenden besonderen Geschäftswert- und Bewertungsvorschrift...

• BZRG § 46 Länge der Tilgungsfrist (Law)

  ...3 bis 184g, 184i, 184j, 201a Absatz 3, den §§ 225, 232 bis 233a, 234, 235 oder § 236 des Strafgesetzbuchs von mehr als einem Jahr in Fällen der Nummer 1 Buchstabe d bis f, ...

• GewO § 46 Fortführung des Gewerbes (Law)

  ...keit sowie bis zur Dauer von zehn Jahren nach dem Erbfall für den Nachlaßverwalter, Nachlaßpfleger oder Testamentsvollstrecker. (3) Die zuständige Behörde kann in den Fällen der Absätze 1 un...

• SCEBG § 46 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)

  ...keit des besonderen Verhandlungsgremiums, des SCE-Betriebsrats oder der Arbeitnehmervertreter nach § 21 Abs. 2 oder die Tätigkeit der Arbeitnehmervertreter im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan behinder...

• PStG § 46 Änderung einer Anzeige (Law)

  ...kunden oder auf Grund eigener Ermittlungen des Standesamts festgestellt, so sind die entsprechenden Angaben unter Hinweis auf die Grundlagen zu ändern.

• ZO-Ärzte § 46 (Law)

  ...keit in Gebieten betreffen, für die der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen die Feststellung nach § 100 Absatz 1 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch getroffen hat, keine Gebühren erhoben...

• WehrPflG (XXXX) §§ 46 und 47 (weggefallen) (Law)

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• PreisLS Nr 46 Mengenansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)

  ...kapital sind mit den im Abrechnungszeitabschnitt durchschnittlich gebundenen Mengen anzusetzen.

• AuslWBG § 46 Einspruch des Ausstellers (Law)

  ...3) Der Aussteller kann den Einspruch zurücknehmen, solange über ihn noch nicht entschieden worden ist; Absatz 2 Satz 2 und § 43 Abs. 2 Satz 2 gelten sinngemäß.