TAppV § 46 Fleischhygiene (Law)

...sie ihre Kenntnisse bezüglich der Grundsätze, Konzepte und Methoden der guten Herstellungspraxis, des Qualitätsmanagements, der Risikoanalyse auf wissenschaftlicher Grundlage und eines Systems über kr...

AbwV Anhang 46 Steinkohleverkokung (Law)

...sslöschung von Koks ist die Menge des eingesetzten Frischwassers zu minimieren und das Löschwasser so weit wie möglich wiederzuverwenden. Andere Prozesswässer dürfen nur verwendet werden, wenn in dies...

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

BBauG § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen (Law)

...se die Umlegungsausschüsse zusammenzusetzen und mit welchen Befugnissen sie auszustatten sind, 3. dass der Umlegungsausschuss die Entscheidu...

BDG § 46 Kammer für Disziplinarsachen (Law)

...s 3 regeln. Soweit nach Landesrecht für die Verfahren nach dem Landesdisziplinargesetz eine andere Besetzung der Kammer für Disziplinarsachen vorgesehen ist, gilt diese Besetzung, wenn nichts anderes ...

EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

...s Kraftstoff erfolgt zu den in § 2 Abs. 3 Satz 1, § 26 oder § 27 Abs. 1 des Gesetzes genannten Zwecken oder ist nach § 47 Abs. 5, § 48 Abs. 5, § 61 oder Absatz 2 Satz 2 zulässig. Die Kennzeichnungssto...

DRiG § 46 Geltung des Bundesbeamtenrechts (Law)

Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten für die Rechtsverhältnisse der Richter im Bundesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.

RechVersV § 46 Aufwendungen für Kapitalanlagen (Law)

...stücke, grundstücksgleichen Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken, wie Betriebskosten, Instandhaltungskosten, Mietausfallrisiken, Abgaben und Versicherungsbeiträge; ...

SEAG § 46 Anmeldung von Änderungen (Law)

...s Handelsregister anzumelden. Sie haben weiterhin die Wahl des Verwaltungsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters sowie jede Änderung in der Person des Verwaltungsratsvorsitzenden oder seines Stel...

UVPG § 46 Verbundene Prüfverfahren (Law)

...st die Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Verfahren zur Aufstellung oder Änderung des Plans vorzunehmen. Die Strategische Umweltprüfung kann mit der Prüfung na...

SprengV 1 § 46 (Law)

...s. 1 Satz 1 explosionsgefährliche Stoffe ohne Vorlage des Erlaubnisbescheides oder einer Ausfertigung des Erlaubnisbescheides überläßt oder entgegen § 25 Abs. 1 Satz 2 beim Überlassen der Stoffe die v...

StGB § 46 Grundsätze der Strafzumessung (Law)

...s Täters, seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie sein Verhalten nach der Tat, besonders sein Bemühen, den Schaden wiedergutzumachen, sowie das Bemühen des Täters, e...

AufenthV § 46 Gebühren für das Visum (Law)

...Schengen-Visa und Flughafentransitvisa richtet sich nach der Verordnung (EG) Nr. 810/2009. Ehegatten, Lebenspartner und minderjährige ledige Kinder Deutscher sowie die Eltern minderjähriger Deutscher ...

ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)

...ses Gesetzes werden folgende Vorschriften aufgehoben, soweit sie nicht bereits außer Kraft getreten sind: 1. ...

BJagdG § 46 Inkrafttreten des Gesetzes (Law)

...3) Verweisungen auf Vorschriften, die nach Absatz 2 außer Kraft getreten sind, gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes oder die entsprechenden landesre...

DWG § 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)

...sche Welle ist in ihrer Wirtschaftsführung selbständig, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt oder zulässt. (2) Die Deutsche Welle hat ein kaufmännisches Rechnungswesen gemäß Handelsg...

FamGKG § 46 Übrige Kindschaftssachen (Law)

...st, gelten § 38 des Gerichts- und Notarkostengesetzes und die für eine Beurkundung geltenden besonderen Geschäftswert- und Bewertungsvorschriften des Gerichts- und Notarkostengesetzes entsprechend. ...

BZRG § 46 Länge der Tilgungsfrist (Law)

...strafe bei Verurteilungen wegen einer Straftat nach den §§ 171, 180a, 181a, 183 bis 184g, 184i, 184j, 201a Absatz 3, den §§ 225, 232 bis 233a, 234, 235 oder § 236 des Strafgesetzbuchs von mehr als ein...

GewO § 46 Fortführung des Gewerbes (Law)

...stamentsvollstrecker. (3) Die zuständige Behörde kann in den Fällen der Absätze 1 und 2 gestatten, daß das Gewerbe bis zur Dauer eines Jahres nach dem Tode des Gewerbetreibenden auch ohne de...

SCEBG § 46 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)

...satzmitglied des besonderen Verhandlungsgremiums, des SCE-Betriebsrats oder einen Arbeitnehmervertreter nach § 21 Abs. 2 oder einen Arbeitnehmervertreter im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan wegen sein...