• PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

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• SpielV § 17 (Law)

  ...4) Die Gebühr für die Erteilung eines Zulassungsbeleges einschließlich des Zulassungszeichens sowie für den Umtausch dieser Unterlagen beträgt 15 Euro. (5) Außer den in § 10 des Verwaltungsk...

• SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

  Leistungen an Stellen außerhalb des Versicherungsträgers zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des ...

• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...krafttreten dieses Abschnitts gewährt, wenn und solange die nach bisherigem Recht erforderlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Der der Saarknappschaft nach § 16 Abs. 4 des Saark...

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  ...kennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  ...4 vervielfältigt und sodann die Summe durch 10 geteilt wird.

• WoGG § 17 Freibeträge (Law)

  ...Kinder noch nicht 18 Jahre alt ist und für dieses Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz oder dem Bundeskindergeldgesetz oder eine in § 65 Absatz 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes genannte Leist...

• WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

  ...keit nur für eine gewisse Zeit oder teilweise herbeiführt. (2) Der Versuch ist strafbar.

• ZÄPrO § 17 (Law)

  Studien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  Das Bundesministerium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs...

• BAföG § 17 Förderungsarten (Law)

  ...4b. (3) Bei dem Besuch von Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen sowie bei der Teilnahme an einem Praktikum, das im Zusammenhang ...

• BattG § 17 Kennzeichnung (Law)

  ...Kapazität auf sekundären (wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren (ABl. L 313 vom 30.11.2010, S. 3) festgelegten Vorgaben zu beachten. ...

• AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

  ...k einer behördlich anerkannten Wirtschaftsprüfungsstelle oder vergleichbaren Stelle vorzulegen. (2) Ist für die Ermittlung der Einkünfte, für die eine ...

• AujeszkKrV § 17 (Law)

  ...krafttreten)

• ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)

  ...kanntwerden zu lassen, kann der Arbeitgeber von der Erwirkung eines Schutzrechts absehen, sofern er die Schutzfähigkeit der Diensterfindung gegenüber dem Arbeitnehmer anerkennt. (2) Erkennt ...

• ARegV § 17 Netzentgelte (Law)

  ...4 Abs. 3 und 5 die Netzentgelte anzupassen, soweit sich daraus nach Absatz 1 eine Absenkung der Netzentgelte ergibt. Im Übrigen ist er im Falle einer Anpassung der Erlösobergrenze nach § 4 Abs. 3 bis ...

• ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• BEG § 17 (Law)

  ...Kindern für die Zeit, in der für sie nach dem bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können; 4. ...

• ErbbauV § 17 (Law)

  ...kseigentümer, die Eintragung von Verfügungsbeschränkungen des Erbbauberechtigten den im Erbbaugrundbuch eingetragenen dinglich Berechtigten bekanntgemacht werden. Im übrigen sind § 44 Abs. 2, 3, § 55 ...