• UAG § 13 (Law)

  ...fallen)

• VerschG § 13 (Law)

  ...fgebotsverfahren nach § 2 ist eine Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.

• VersVermV § 13 Nachweis (Law)

  ...f Verlangen nachzuweisen.

• VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• SpielV § 13 (Law)

  ...für mindestens fünf Minuten in den Ruhezustand versetzt wird; zu Beginn des Ruhezustandes sind die Geldspeicher zu entleeren und alle Anzeigeelemente auf die vordefinierten Anfangswerte zu setzen. ...

• TierSchG § 13 (Law)

  ...ffe anzuwenden, wenn damit die Gefahr vermeidbarer Schmerzen, Leiden oder Schäden für Wirbeltiere verbunden ist; dies gilt nicht für die Anwendung von Vorrichtungen oder Stoffen, die auf Grund anderer...

• StVG § 13 Geldrente (Law)

  ...für die Zukunft durch Entrichtung einer Geldrente zu leisten. (2) Die Vorschriften des § 843 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden entsprechende Anwendung. (3) Ist bei d...

• ZHG § 13 (Law)

  ...Für sie ist Absatz 3 in seiner bis dahin geltenden Fassung bis zum 1. April 2014 für solche Inhaber der Erlaubnis weiter anzuwenden, die bis zum 1. Juli 2012 einen Antrag auf Erteilung der Approbation...

• FeV 2010 Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen (Law)

  ...fallsrezidiven mehr besteht, z. B. ein Jahr anfallsfrei ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven mehr besteht, z. B. fünf Jahre anfallsfrei ohne Therapie ...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelaner...

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...ffspersonal eines in der See- oder Küstenschifffahrt oder in der Rhein-Seeschifffahrt verkehrenden Schiffes für den Aufenthalt im Hafenort während der Liegezeit des Schiffes und ...

• AGOZV § 13 (Law)

  ...fallen)

• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...4 oder § 3 Absatz 5 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 3. (weggefallen) 4. ...

• BNotO § 13 (Law)

  ...fassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Notars gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe!" Wird de...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...40 Milligramm pro 100 Gramm des verzehrfertigen Lebensmittels nicht übersteigt. (2) Stoffe, die keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Leben...

• FRG § 13 (Law)

  ...fall oder die Berufskrankheit vor dem 9. Mai 1945 außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland eingetreten und war der Berechtigte hierfür von einem deutschen Träger der gesetzlichen Unfallver...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• HwWahlO § 13 (Law)

  ...fsausbildung weisen dem Wahlleiter ihre Wahlberechtigung durch eine die Unterschrift des Betriebsrates, soweit dieser in Betrieben vorhanden ist, in allen übrigen Betrieben durch eine die Unterschrift...