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TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)
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StBerG § 17 Urkunde (Law)
...kennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.
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WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)
...4 vervielfältigt und sodann die Summe durch 10 geteilt wird.
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WoGG § 17 Freibeträge (Law)
...Kinder noch nicht 18 Jahre alt ist und für dieses Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz oder dem Bundeskindergeldgesetz oder eine in § 65 Absatz 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes genannte Leist...
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WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)
...keit nur für eine gewisse Zeit oder teilweise herbeiführt. (2) Der Versuch ist strafbar.
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ZÄPrO § 17 (Law)
Studien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.
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ZHG § 17 (Law)
Das Bundesministerium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs...
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BAföG § 17 Förderungsarten (Law)
...4b. (3) Bei dem Besuch von Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen sowie bei der Teilnahme an einem Praktikum, das im Zusammenhang ...
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BattG § 17 Kennzeichnung (Law)
...Kapazität auf sekundären (wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren (ABl. L 313 vom 30.11.2010, S. 3) festgelegten Vorgaben zu beachten. ...
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AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)
...k einer behördlich anerkannten Wirtschaftsprüfungsstelle oder vergleichbaren Stelle vorzulegen. (2) Ist für die Ermittlung der Einkünfte, für die eine ...
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AujeszkKrV § 17 (Law)
...krafttreten)
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ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)
...kanntwerden zu lassen, kann der Arbeitgeber von der Erwirkung eines Schutzrechts absehen, sofern er die Schutzfähigkeit der Diensterfindung gegenüber dem Arbeitnehmer anerkennt. (2) Erkennt ...
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ARegV § 17 Netzentgelte (Law)
...4 Abs. 3 und 5 die Netzentgelte anzupassen, soweit sich daraus nach Absatz 1 eine Absenkung der Netzentgelte ergibt. Im Übrigen ist er im Falle einer Anpassung der Erlösobergrenze nach § 4 Abs. 3 bis ...
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ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.
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BEG § 17 (Law)
...Kindern für die Zeit, in der für sie nach dem bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können; 4. ...
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ErbbauV § 17 (Law)
...kseigentümer, die Eintragung von Verfügungsbeschränkungen des Erbbauberechtigten den im Erbbaugrundbuch eingetragenen dinglich Berechtigten bekanntgemacht werden. Im übrigen sind § 44 Abs. 2, 3, § 55 ...
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BNotO § 17 (Law)
...ksicht geboten sind und die Notarkammer allgemein oder im Einzelfall zugestimmt hat. In den Tätigkeitsbereichen der Notarkasse und der Ländernotarkasse treten diese an die Stelle der Notarkammern. Das...
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ErgThAPrV § 17 Übergangsvorschrift (Law)
...krafttreten dieser Verordnung begonnene Ausbildung zur "Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutin", zum "Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten", zur "Ergotherapeutin" oder ...
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EuWG § 17 Wahlgeräte (Law)
...können an Stelle von Stimmzetteln und Wahlurnen Wahlgeräte benutzt werden, deren Bauart und Verwendung nach der Bundeswahlgeräteverordnung durch das Bundesministerium des Innern zugelassen ist. ...
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DEÜV § 17 Datenübertragungsverfahren (Law)
...k zu berücksichtigen. (2) Abweichend von Absatz 1 hat die Zulassungsstelle im Zulassungsbescheid Ausnahmen zu gestatten, wenn allgemein gebräuchliche Datenübertragungstechniken verwendet wer...