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SchuldRAnpG § 53 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen (Law)
...Kündigung abtrennbarer Teilflächen ist § 40 entsprechend anzuwenden.
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AbwV Anhang 53 Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie) (Law)
...Kaskadenspülung, Wassersparschaltung und Kreislaufführung, 4. Rückführung von Fixierbädern mit Ausnahme des Röntgen- und ...
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AktG § 53 Ersatzansprüche bei der Nachgründung (Law)
...46, 47, 49 bis 51 über die Ersatzansprüche der Gesellschaft sinngemäß. An die Stelle der Gründer treten die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats. Sie haben die Sorgfalt eines ordentlichen un...
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BRAO § 53 Bestellung eines Vertreters (Law)
...können, bestellt werden. In anderen Fällen kann ein Vertreter nur auf Antrag des Rechtsanwalts von der Rechtsanwaltskammer bestellt werden. (3) (weggefallen) (4) Die Rechtsanwaltsk...
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HGrG § 53 Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen (Law)
...körperschaft auch Anteile, die einem Sondervermögen der Gebietskörperschaft gehören. Als Anteile der Gebietskörperschaft gelten ferner Anteile, die Unternehmen gehören, bei denen die Rechte aus Absatz...
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JGG § 53 Überweisung an das Familiengericht (Law)
...kann dem Familiengericht im Urteil die Auswahl und Anordnung von Erziehungsmaßregeln überlassen, wenn er nicht auf Jugendstrafe erkennt. Das Familiengericht muß dann eine Erziehungsmaßregel anordnen, ...
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UStDV 1980 § 53 (Law)
(weggefallen)
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ZO-Ärzte § 53 (Law)
...krafttreten dieser Zulassungsordnung sind Arztregister nach dem in § 2 vorgeschriebenen Muster anzulegen. (2) bis (4)
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AuslWBG § 53 Entschädigungsansprüche aus Feststellungsbescheiden (Law)
...kann nur geltend gemacht werden, nachdem der Auslandsbond, auf den sich der Feststellungsbescheid bezieht, nach § 50 kraftlos geworden ist oder, wenn in dem Bescheid kein bestimmter Auslandsbond bezei...
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EnergieStV § 53 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...4 (förmliche Einzelerlaubnis) und stellt einen Erlaubnisschein als Nachweis der Bezugsberechtigung aus. Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden...
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GmbHG § 53 Form der Satzungsänderung (Law)
...kann nur durch Beschluß der Gesellschafter erfolgen. (2) Der Beschluß muß notariell beurkundet werden, derselbe bedarf einer Mehrheit von drei Vierteilen der abgegebenen Stimmen. Der Gesells...
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LAnpG § 53 Leitlinien zur Neuordnung (Law)
...ken unter Beachtung der Interessen der Beteiligten neu zu ordnen. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn genossenschaftlich genutzte Flächen vom Eigentümer gekündigt und zur Bildung oder Vergr...
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SEAG § 53 Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
...400 und der §§ 402 bis 404a des Aktiengesetzes, der §§ 331 bis 333 des Handelsgesetzbuchs und der §§ 313 bis 315 des Umwandlungsgesetzes sowie die Bußgeldvorschriften des § 405 des Aktiengesetzes und ...
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PStG § 53 Wirksamwerden gerichtlicher Entscheidungen; Beschwerde (Law)
...kraft wirksam. (2) Gegen den Beschluss steht dem Standesamt und der Aufsichtsbehörde die Beschwerde in jedem Fall zu.
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WiPrO § 53 Wechsel des Auftraggebers (Law)
...keine widerstreitenden Interessen vertreten; sie dürfen insbesondere in einer Sache, in der sie oder eine Person oder eine Personengesellschaft, mit der sie ihren Beruf gemeinsam ausüben, bereits täti...
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StBerG § 53 Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" (Law)
...4 (BGBl. I S. 1744), zusätzlich die Berufsbezeichnungen aller in der Partnerschaft vertretenen Berufe in den Namen aufzunehmen.
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ZO-Zahnärzte § 53 (Law)
...krafttreten dieser Zulassungsordnung sind Zahnarztregister nach dem in § 2 vorgeschriebenen Muster anzulegen. (2) bis (4)
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EBO (XXXX) §§ 49 bis 53 (weggefallen) (Law)
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UStG 1980 Anlage 4 (zu § 13b Absatz 2 Nummer 11) (Law)
...Kupferanoden zum elektrolytischen Raffinieren; raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform; Kupfervorlegierungen; Pulver und Flitter aus Kupfer Positionen 7402, 7403, 740...
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 53 bis 55 (weggefallen) (Law)