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SatDSiG § 11 Zulassung (Law)
(1) Ein Datenanbieter, der Daten verbreiten will, bedarf der Zulassung. (2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Zulassungs...
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SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)
...Klauenseuche gefährdet ist und die Gefährdung auf andere Weise nicht abgewendet werden kann, oder 5. für Schweinehaltungen Ausnahmen zulasse...
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SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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SchRegDV § 11 (Law)
...kleine schwarze Striche durchkreuzt wird.
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SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)
...kels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur zur Verfügung zu stellen...
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NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
...kostenzuschüsse dürfen höchstens 50 vom Hundert dieser Kosten abdecken. (2) Der von dem Anschlussnehmer als Baukostenzuschuss zu übernehmende Kostenanteil bemisst sich nach dem Verhältnis, i...
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UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)
...keit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellungen dürfen auch für die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung wegen...
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UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 10 sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von ...
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VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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SVSaarAnglG § 11 (Law)
...5 des Gesetzes Nr. 332 über weitere Änderungen in der Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. 694) weggefallen, so gewährt die Kasse, an die zuletzt ...
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PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)
...kung vom 1. Januar 1977 in Kraft.
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StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)
...Kandidat seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.
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TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
Ist wegen einer Tat, die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfre...
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TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)
...55 Jahren alle drei Jahre durchgeführt, danach jährlich. Abweichend von Satz 1 erhöht der nach § 16 anerkannte Arzt die Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des T...
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AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)
...kaufsichtsbehörde. (3) Die Bankaufsichtsbehörde hat die Prüfstelle alsbald nach der Bestätigung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (4) Im übrigen gelten die §§ 7, 51, 52 des Wertpa...
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BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...5 in Kraft.
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AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)
...ksamkeit gemäß § 52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschr...
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ALG § 11 Regelaltersrente (Law)
...5 Jahren erfüllt haben und 3. das Unternehmen der Landwirtschaft abgegeben ist. ...
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AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...5 Absatz 2 Satz 2 ein Altfahrzeug oder eine Restkarosse annimmt oder behandelt oder 15. entgegen § 8 Absatz 2 Satz 1 Fahrzeuge, Werkstoffe o...