WpPG § 5 Prospekt (Law)

...lich ist, wenn sie zusammen mit den anderen Teilen des Prospekts gelesen wird, oder sie, wenn sie zusammen mit den anderen Teilen des Prospekts gelesen wird, nicht alle erforderlichen Schlüsselinforma...

ZollV § 5 Beförderungspflicht (Law)

...llverwaltungsgesetzes) in das übrige Zollgebiet der Gemeinschaft sind von der Beförderungspflicht nach Artikel 38 Abs. 1 Zollkodex und damit auch vom Zollstraßenzwang, Zollflugplatzzwang und den Verke...

AuslWBG § 5 Nebenurkunden (Law)

...landsbond ergeben, erstrecken sich sowohl auf die Stammurkunde als auch auf die zu ihr ausgestellten Nebenurkunden. Dies gilt auch dann, wenn die Nebenurkunden von der Stammurkunde getrennt worden sin...

AltPflG § 5 (Law)

...ltenpflegeschulen, die nicht Schulen im Sinne des Schulrechts der Länder sind, können als geeignet für Ausbildungen staatlich anerkannt werden, wenn sie folgende Mindestanforderungen erfüllen: ...

AuslSchuldAbkAG § 5 (Law)

...lagen fest. Das Angebot gilt als abgegeben, sobald das Urteil die Rechtskraft erlangt hat. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Schuldner die Bundesrepublik Deutschland ist.

ArbnErfG § 5 Meldepflicht (Law)

...llen beigefügt werden, soweit sie zum Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Die Meldung soll dem Arbeitnehmer dienstlich erteilte Weisungen oder Richtlinien, die benutzten Erfahrungen oder Arbe...

AktG § 5 Sitz (Law)

...llschaft ist der Ort im Inland, den die Satzung bestimmt.

BeurkG § 5 Urkundensprache (Law)

...langen Urkunden auch in einer anderen Sprache errichten. Er soll dem Verlangen nur entsprechen, wenn er der fremden Sprache hinreichend kundig ist.

FahrmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...lles und maschinelles Bearbeiten, 14. Herstellen und Instandhalten von Systemen und Anlagen der Fahrradtechnik, ...

ElekAnlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

BrucelloseV § 5 (Law)

...llose öffentlich bekannt.

EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

EGRechtÜblV § 5 (Law)

...ls 4 Abs. 2 des Einigungsvertragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Erzeugnisse in den Verkehr b...

BRüG § 5 (Law)

...llbarer Vermögensgegenstände gelangt. Das gleiche gilt, wenn die entzogenen Vermögensgegenstände nachweislich in das Gebiet von Berlin innerhalb der in § 4 der Berliner Verfassung von 1950 festgelegte...

BRAO § 5 (weggefallen) (Law)

DialogmKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan...

FlaggRG § 5 (Law)

...lagge bei einem Seeschiff, das sich im Ausland befindet, so kann anstelle des Schiffszertifikats ein Schiffsvorzertifikat erteilt werden. Dasselbe gilt in den Fällen des § 7 für das Entstehen der Befu...

FluLärmNordhV § 5 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FluLärmSpangV § 5 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)

...ldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben.