SchuldRAnpG § 53 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen (Law)

Auf die Kündigung abtrennbarer Teilflächen ist § 40 entsprechend anzuwenden.

AbwV Anhang 53 Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie) (Law)

...Kaskadenspülung, Wassersparschaltung und Kreislaufführung, 4. Rückführung von Fixierbädern mit Ausnahme des Röntgen- und ...

AktG § 53 Ersatzansprüche bei der Nachgründung (Law)

...6, 47, 49 bis 51 über die Ersatzansprüche der Gesellschaft sinngemäß. An die Stelle der Gründer treten die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats. Sie haben die Sorgfalt eines ordentlichen und...

BRAO § 53 Bestellung eines Vertreters (Law)

...666, 667 und 670 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten entsprechend. (10) Der von Amts wegen bestellte Vertreter ist berechtigt, die Kanzleiräume zu betreten und die zur Kanzlei gehörenden Geg...

HGrG § 53 Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen (Law)

...kann sie verlangen, daß das Unternehmen 1. im Rahmen der Abschlußprüfung auch die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung prüfen läßt; ...

JGG § 53 Überweisung an das Familiengericht (Law)

...kann dem Familiengericht im Urteil die Auswahl und Anordnung von Erziehungsmaßregeln überlassen, wenn er nicht auf Jugendstrafe erkennt. Das Familiengericht muß dann eine Erziehungsmaßregel anordnen, ...

UStDV 1980 § 53 (Law)

(weggefallen)

ZO-Ärzte § 53 (Law)

(1) Nach dem Inkrafttreten dieser Zulassungsordnung sind Arztregister nach dem in § 2 vorgeschriebenen Muster anzulegen. (2) bis (4)

AuslWBG § 53 Entschädigungsansprüche aus Feststellungsbescheiden (Law)

...kann nur geltend gemacht werden, nachdem der Auslandsbond, auf den sich der Feststellungsbescheid bezieht, nach § 50 kraftlos geworden ist oder, wenn in dem Bescheid kein bestimmter Auslandsbond bezei...

EnergieStV § 53 Erteilung der Erlaubnis (Law)

...kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden.

GmbHG § 53 Form der Satzungsänderung (Law)

...kann noch andere Erfordernisse aufstellen. (3) Eine Vermehrung der den Gesellschaftern nach dem Gesellschaftsvertrag obliegenden Leistungen kann nur mit Zustimmung sämtlicher beteiligter Ges...

LAnpG § 53 Leitlinien zur Neuordnung (Law)

...61 Abs. 1 und 3 und § 61a Abs. 3.

SEAG § 53 Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

...66 Abs. 3 Satz 1 des Aktiengesetzes eine Versicherung nicht richtig abgibt. (4) Ebenso wird bestraft, wer bei einer SE mit mon...

PStG § 53 Wirksamwerden gerichtlicher Entscheidungen; Beschwerde (Law)

(1) Der Beschluss, durch den das Standesamt zur Vornahme einer Amtshandlung angehalten oder durch den die Berichtigung eines Personenstandsregisters angeordnet wird, wird mit Rechtskraft wirksam. ...

WiPrO § 53 Wechsel des Auftraggebers (Law)

Berufsangehörige dürfen keine widerstreitenden Interessen vertreten; sie dürfen insbesondere in einer Sache, in der sie oder eine Person oder eine Personengesellschaft, mit der sie ihren Beruf gemeins...

StBerG § 53 Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" (Law)

Die Gesellschaft ist verpflichtet, die Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" in die Firma oder den Namen aufzunehmen. Für eine Partnerschaftsgesellschaft entfällt die Pflicht nach § 2 Ab...

ZO-Zahnärzte § 53 (Law)

(1) Nach dem Inkrafttreten dieser Zulassungsordnung sind Zahnarztregister nach dem in § 2 vorgeschriebenen Muster anzulegen. (2) bis (4)

EBO (XXXX) §§ 49 bis 53 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 (XXXX) §§ 53 bis 55 (weggefallen) (Law)

LuftPersV (XXXX) §§ 50 bis 53 (weggefallen) (Law)