• ZahlPrüfbV § 23 Datenübersicht (Law)

  ...Abschlussprüfer hat das Formblatt aus der Anlage zu dieser Verordnung auf der Grundlage der Daten des Prüfungsberichts und unter Angabe der entsprechenden Vorjahresdaten auszufüllen und dem Prüfungsbe...

• AuslWBG § 23 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

  ...Anmeldung vorgelegt, so hat der Auslandsbevollmächtigte dem Anmelder eine angemessene Frist für die Vorlage zu setzen. Nach Ablauf der Frist ist die Anerkennung abzulehnen, wenn die Vorlage nicht bis ...

• BBergG § 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum (Law)

  ...ann auch vor der Beurkundung des Rechtsgeschäfts erteilt werden. Sie gilt als erteilt, wenn sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Antrages versagt wird. Hierüber hat die zuständige Beh...

• EinsatzWVG § 23 Zuständiger Geschäftsbereich (Law)

  ...atzgeschädigten angehören. Für Einsatzgeschädigte nach § 2 Absatz 2 Satz 1 gilt Satz 1 Nummer 1 mit der Maßgabe, dass sie, wenn sie zivilberuflich nicht dem Ges...

• BPersVWO § 23 Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)

  ...ahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der als Personalratsmitglieder gewählten Bewerber durch zweiwöchigen Aushang an den Stellen bekannt, an denen das Wahlausschreiben bekanntgemacht worden...

• BWaldG § 23 Bildung eines Forstbetriebsverbands (Law)

  ...ammlung ein. (2) Die Satzung bedarf der Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Behörde. (3) Der Forstbetriebsverband entsteht mit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung....

• BOKraft 1975 § 23 (Law)

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• JGG § 23 Weisungen und Auflagen (Law)

  ...ann dem Jugendlichen auch Auflagen erteilen. Diese Anordnungen kann er auch nachträglich treffen, ändern oder aufheben. Die §§ 10, 11 Abs. 3 und § 15 Abs. 1, 2, 3 Satz 2 gelten entsprechend. ...

• InsO § 23 Bekanntmachung der Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...aufzufordern, nur noch unter Beachtung des Beschlusses zu leisten. (2) Ist der Schuldner im Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- oder Vereinsregister eingetragen, so hat die Geschäfts...

• NeuGlV § 23 Anwendbarkeit der Bundeswahlordnung (Law)

  Auf die Abstimmungshandlung sind die Vorschriften der Bundeswahlordnung über die Wahlhandlung entsprechend anzuwenden.

• LuftBO § 23 Verwendung des Luftfahrzeugs (Law)

  ...ahrzeug darf nur in Übereinstimmung mit dem im Lufttüchtigkeitszeugnis eingetragenen Verwendungszweck (Kategorie) betrieben werden.

• StromNZV § 23 Vertragliche Ausgestaltung des Netzzugangs (Law)

  ...antenrahmenvertrages oder Netznutzungsvertrages beim Betreiber eines Elektrizitätsversorgungsnetzes an. Dieser ist verpflichtet, innerhalb einer Frist von sieben Arbeitstagen nach Eingang der Anforder...

• PKDBSa § 23 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)

  ...at der Arbeitnehmer bisher Angehörige überwiegend unterhalten, die nach seinem Tode Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente haben würden, so kann der Vorstand nach Anhörung des Arbeitgebers und der Arb...

• WoFG § 23 Pauschaler Abzug (Law)

  ...ages abgezogen, wenn die Beiträge der Zweckbestimmung der Pflichtbeiträge nach Absatz 1 Nr. 2 oder 3 entsprechen. Dies gilt auch, wenn die Beiträge zu Gunsten eines zum Haushalt rechnenden Angehörigen...

• ZHG§10PrO § 23 (Law)

  ...ausschusses das Gesamtergebnis der Prüfung auf folgende Weise: Für das Fach I wird das Zweifache, für die übrigen Fächer das Einfache der Zahl eingesetzt, die dem Urteil für jedes Fach nach § 12 zukom...

• AMWHV § 23 Prüfung (Law)

  ...achen; bei zeitlicher Begrenzung der Haltbarkeit ist das Enddatum anzugeben. Sofern angezeigt, kann anstelle des Verfalldatums auch ein Nachprüfdatum angegeben werden. (7) Ausgangsstoffe, Zw...

• BinSchPRG § 23 (Law)

  ...alle für Schiff und Ladung ihm übertragenen Arbeiten zu verrichten. (2) Er darf das Schiff ohne Erlaubnis des Schiffers nicht verlassen. (3) Verunglückt das Schiff, so hat der Schi...

• BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)

  ...Angelegenheiten dieses Abschnitts entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

• BewG § 23 Nachfeststellung (Law)

  ...Absatzes 1 Nr. 1 der Beginn des Kalenderjahrs, das auf die Entstehung der wirtschaftlichen Einheit folgt, und in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 der Beginn des Kalenderjahrs, in dem der Einheitswert e...

• BienSeuchV § 23 (Law)

  ...Absatz 1 gilt nicht für Waben, Wabenteile und Wabenabfälle ohne Bienenbrut, sofern sichergestellt ist, dass die Waben, Wabenteile und Wabenabfälle nur an Wachs verarbeitende Betriebe abgegeben werden ...