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SportfAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...rsonaleinsatzpläne erstellen e) Prozess- und Erfolgskontrollen vornehmen und Korrekturmaßnahmen ergr...
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MitÜbermitV Anlage 1 (zu § 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a) (Law)
...rwendete Abkürzungen: T = Tetra Pe = Penta Hx = Hexa Hp = Hepta O = Oc...
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MTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...rafrechtliche, bürgerlich-rechtliche und öffentlich-rechtliche Vorschriften, die bei der Berufsausübung von Bedeutung sind, Rechtsstellung des Patienten oder seiner Sorgeberechtigten ...
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BewG§39DV 1 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1) (Law)
...rtungsstützpunkte der landwirtschaftlichen Nutzung sind durch laufende Nummern (Lfd. Nr.) gekennzeichnet, deren erste oder erste und zweite Ziffern das Land und deren nächste Ziffer die Oberfinanzdire...
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RHmV 1994 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...rstellbare Liste A und B, Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2086 - 2093; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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BewG§39DV 1 § 1 (Law)
...r die landwirtschaftliche Nutzung ohne Sonderkulturen der Anlage 1, 2. für die Sonderkulturen Hopfen und Spargel der Anlage ...
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BesVNG 1 Anlage 1 Grundgehaltssätze in der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes (Law)
...rstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1971, 225)
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SportSeeSchV Anlage 1 (zu § 2 Satz 1) (Law)
...rstellbares Muster des Sportsee-Schifferscheins; Fundstelle: BGBl. I 1998, 400)
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ÜblG 1 § 12 (Law)
...r Vorschriften der Fürsorgepflichtverordnung aufzuwenden gewesen wären. Das gleiche gilt für Fürsorgeleistungen, die Kriegsfolgenhilfe-Empfängern nach anderen Richtsätzen oder Richtlinien (§ 8) gewähr...
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ÜblG 1 § 19 (Law)
...r für das laufende Geschäftsjahr durch Zwischenbilanz nach kaufmännischen Grundsätzen zum 31. März 1950 festzustellende Reingewinn steht den Ländern zu. Er ist nach Abschluß des Geschäftsjahres an die...
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ÜblG 1 § 20 (Law)
...rundsätzlichen Fragen, die bei diesen Prüfungen auftreten, kann bei Meinungsverschiedenheiten jede der beteiligten obersten Rechnungsprüfungsbehörden den Vereinigten Senat (§ 10 des Gesetzes über Erri...
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ÜblG 1 § 21 (Law)
...rten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen. (2) Die Vorschrift des Absatzes 1 gilt auch für die ...
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ÜblG 1 § 21a (Law)
...r erheblichen Steigerung oder Minderung der im Absatz 1 bezeichneten Aufwendungen, sind die Pauschbeträge durch Rechtsverordnung der Bundesregierung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, dieser ...
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BesVNG 1 § 9 (Law)
...rtikel 5 oder Artikel 6 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach ...
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BesVNG 1 § 14 (Law)
...rtikels gilt entsprechend.
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BesVNG 1 § 3 (Law)
...rechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
...retariats für Berufsbildung erfolgt die schrittweise Übernahme der Bewirtschaftung bzw. Übergabe von Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung aus den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Beru...
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SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)
...richterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem b...
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SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)
...rsorgung, des Ministeriums für Volksbildung und des Ministeriums für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie zur Sicherung der Trinkmilchversorgung der Schul- und Vorschulkinder in den Fr...
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RechPensV Muster 1 (Law)
...rstellbares Formular) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 260; bzgl. de...