EStG (XXXX) §§ 42 und 42a (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 42 Alkalichloridelektrolyse (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1164 - 1165; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BBesG § 42 Amtszulagen und Stellenzulagen (Law)

(1) Für herausgehobene Funktionen können Amtszulagen und Stellenzulagen vorgesehen werden. Sie dürfen 75 Prozent des Unterschiedsbetrages zwischen dem Endgrundgehalt der Besoldungsgruppe des Beamten, ...

AktG § 42 Einpersonen-Gesellschaft (Law)

Gehören alle Aktien allein oder neben der Gesellschaft einem Aktionär, ist unverzüglich eine entsprechende Mitteilung unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Wohnort des alleinigen Aktionärs ...

BrennO 1998 § 42 (Law)

(1) Wer eine Obstgemeinschaftsbrennerei betreibt, hat der Zollstelle auf Verlangen ein Verzeichnis der Mitglieder in doppelter Ausfertigung einzureichen und ihr Änderungen unverzüglich an...

BZRG § 42 Auskunft an die Betroffenen (Law)

Einer Person, die das 14. Lebensjahr vollendet hat, wird auf Antrag mitgeteilt, welche Eintragungen über sie im Register enthalten sind. § 30 Abs. 1 Satz 2, 3 gilt entsprechend. Erfolgt die Mitteilung...

IRG § 42 Anrufung des Bundesgerichtshofes (Law)

(1) Hält das Oberlandesgericht eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes für geboten, um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu klären, oder will es von einer Entscheidung des Bundesgericht...

LFGB § 42 Durchführung der Überwachung (Law)

...vielfältigungen, auch von Datenträgern, anzufertigen oder Ausdrucke von elektronisch gespeicherten Daten zu verlangen sowie Mittel, Einrichtungen und Geräte zur Beförderung von Erzeugnissen oder leben...

LuftBO § 42 Anforderungen an die Besatzungsmitglieder (Law)

...vier Monaten, bei Freiballonführern von mindestens 11 Monaten, liegen. Die Überprüfungen sind von der Aufsichtsbehörde oder einem von ihr bestimmten Sachverständigen abzunehmen. Die Aufsichtsbehörde k...

SortSchG 1985 § 42 (Law)

(Inkrafttreten)

RVG § 42 Feststellung einer Pauschgebühr (Law)

(1) In Strafsachen, gerichtlichen Bußgeldsachen, Verfahren nach dem Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, in Verfahren nach dem IStGH-Gesetz, in Freiheitsentziehungs- und Unterbri...

PKDBSa § 42 Zusammensetzung und Wahl (Law)

(1) Die Hauptversammlung ist das oberste Organ der Kasse. Sie besteht aus Vertretern der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer. (2) Die Arbeitgeber werden durch ein Mitglied ihres Vorstandes bzw....

WODrittelbG § 42 Allgemeine Vorschriften (Law)

Für die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bei Teilnahme von Arbeitnehmern eines Seebetriebs gelten die Vorschriften des Teils 1 entsprechend, soweit sich nicht aus den nachfolgenden Vo...

PreisLS Nr 42 Anlagenachweis (Law)

(1) Für sämtliche Anlagen sind Übersichten zu führen, aus denen alle für die Abschreibungen notwendigen Angaben hervorgehen, insbesondere die Ausgangswerte, die geschätzte Gesamtnutzung, die bisherige...

AtStrlSVDBest § 42 Nachweisführung und Aufbewahrung (Law)

...vität in Aufbewahrungsräumen wird in Abhängigkeit von Bau und Ausrüstung dieser Räume in den Erlaubnisdokumenten festgelegt.

BHO § 42 Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben (Law)

Bei Vorlagen, die dem Bundestag und dem Bundesrat nach § 8 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft zugeleitet werden, kann der Bundestag die Ausgaben kürzen. ...

EnergieStV § 42 Versandhandel, Beauftragter (Law)

(1) Die Anzeige nach § 18 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Beauftragten zuständigen Hauptzollamt zu erstatten. (2) Der Beauftragte des ...

DRiG § 42 Nebentätigkeiten in der Rechtspflege (Law)

Ein Richter ist zu einer Nebentätigkeit (Nebenamt, Nebenbeschäftigung) nur in der Rechtspflege und in der Gerichtsverwaltung verpflichtet.

EBRG § 42 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)

Niemand darf 1. die Bildung des besonderen Verhandlungsgremiums (§ 9) oder die Errichtung eines Europäischen Betriebsrats (§§ 18...

WStrG § 42 Unwahre dienstliche Meldung (Law)

(1) Wer 1. in einer dienstlichen Meldung oder Erklärung unwahre Angaben über Tatsachen von dienstlicher Bedeutung macht, ...