• BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

  Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

• RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

  ...bestehen in: Basel Offenburg ...

• ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• BBauG § 99 Entschädigung in Geld (Law)

  ...bbaurecht ist die Entschädigung in einem Erbbauzins zu leisten. (3) Einmalige Entschädigungsbeträge sind mit 2 vom Hundert über dem Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs jähr...

• EnergieStV § 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung (Law)

  ...ben oder dem Antrag beizufügen: 1. der Name und die Anschrift des Betreibers sowie Angaben über die erstmalige Inbetriebnahme, ...

• SachenRBerG § 99 Abschlußprotokoll über Streitpunkte (Law)

  ...bliebenen Punkte fest (Abschlußprotokoll). Sind wesentliche Teile des abzuschließenden Vertrages unstreitig, so können die Beteiligten verlangen, daß diese Punkte im Protokoll als vereinbart festgehal...

• WiPrO § 99 Nichtöffentliche Hauptverhandlung (Law)

  ...berlandesgerichts oder seinem Beauftragten, den Beamten der Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht, Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Vertretern der Abschlussprüferau...

• GBVfg § 99 Aktenausdruck, Akteneinsicht und Datenabruf (Law)

  ...bruf von Daten aus der elektronischen Grundakte im automatisierten Verfahren nach § 139 Absatz 3 der Grundbuchordnung gelten die §§ 80 bis 84 entsprechend.

• ZPO § 99 Anfechtung von Kostenentscheidungen (Law)

  ...Beschwerde statt. Dies gilt nicht, wenn der Streitwert der Hauptsache den in § 511 genannten Betrag nicht übersteigt. Vor der Entscheidung über die Beschwerde ist der Gegner zu hören.

• ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...bschnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)

  ...bs. 3, § 15 Abs. 4 Satz 5, § 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 4 und Abs. 3 Satz 2 der Ersten Durchführungsbestimmung zum Suchtmittelgesetz - Unterstellte Substanzen, Erlaubnisse, Abgabe- und Bezugsberechtigunge...

• EinigVtr Anlage II Kap X Anlage II Kapitel X (Law)

  ...bezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap X) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel X der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. ...

• BinSchUO2008Anh X § 10.01 Gleichwertigkeit und Abweichungen hinsichtlich Bau und Ausrüstung (Law)

  ...ben die Bestimmungen des Teils I bis III vor, dass bestimmte Werkstoffe, Einrichtungen oder Ausrüstungen auf einem Fahrzeug einzubauen oder mitzuführen sind oder dass bestimmte bauliche Maßnahmen oder...

• AufenthG 2004 § 99 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...b) Altersgrenzen für die Erhebung von Fingerabdrücken und Befreiungen von der Pflicht zur Abgabe von Fingerabdrücken und Lichtbildern, ...

• GenG § 99 Zahlungsverbot bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung (Law)

  ...bald die Genossenschaft zahlungsunfähig geworden ist oder sich eine Überschuldung ergeben hat, die für die Genossenschaft nach § 98 Grund für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens ist. Dies gilt nicht...

• SGB 11 § 99 Versichertenverzeichnis (Law)

  ...ben einzutragen, die zur Feststellung der Versicherungspflicht oder -berechtigung und des Anspruchs auf Familienversicherung, zur Bemessung und Einziehung der Beiträge sowie zur Feststellung des Leist...

• TKG 2004 § 99 Einzelverbindungsnachweis (Law)

  ...ber informiert hat und künftige Mitbenutzer unverzüglich darüber informieren wird, dass ihm die Verkehrsdaten zur Erteilung des Nachweises bekannt gegeben werden. Bei Anschlüssen in Betrieben und Behö...

• BinSchUO2008Anh X Anlage 2 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Querwiderstandsbeiwert (Law)

  ...xt in Bearbeitung