• LuftBO § 10 Wägung der Luftfahrzeuge (Law)

  ...Schwerpunkt der Luftfahrzeuge sind in bestimmten Zeitabständen durch Wägung zu überprüfen. Das gleiche gilt, wenn Gewicht und Schwerpunkt verändert worden sind und die Daten durch Rechnung nicht mit h...

• LASaarEG § 10 Frühere Feststellungen (Law)

  ...s Feststellungsgesetzes findet auch auf die Feststellungen Anwendung, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften getroffen worden sind.

• LeichtflBAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, ins...

• SegelmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...

• SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

  ...stellung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers ist auf sieben Jahre befristet, endet jedoch spätestens mit Ablauf des Monats, in dem die bestellte Person das 67. Lebensjahr vollendet. ...

• SchHaltHygV § 10 Amtliche Beaufsichtigung (Law)

  ...sichtigung durch den beamteten Tierarzt.

• NatSGSchorfhV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...smaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile die durch die Maßnahme verursacht wurden, angemessen ausg...

• NeuGlV § 10 Stimmrecht, Stimmberechtigtenverzeichnis (Law)

  ...s Abstimmungsgebiets verlegt, ist aus dem Stimmberechtigtenverzeichnis zu streichen. Das gleiche gilt, wenn vor dem Abstimmungstag eine andere Voraussetzung für die Aufnahme in das Stimmberechtigtenve...

• OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)

  ...s anderen Dienstverhältnisses oder zur Aufnahme eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Absatz 3 gewährt, sind Einkünfte aus diesem anderen Dienstverhältnis oder Beschäftigungsverhältnis als Brutto...

• PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

  ...soweit diese nicht Registern entnommen werden können, zu denen das Standesamt einen Zugang hat. (2) Auskunftspflichtig unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 sind weitere Personen, die Ang...

• RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...sversicherungsunternehmen" sind die sich aus den abgeschlossenen Verträgen zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten ergebenden Forderungen auszuweisen, soweit sie nic...

• SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Messerschmied/Messerschmiedin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)

  ...steht, die nach Maßgabe des Satzes 2 mindestens so bemessen ist, dass es sich ohne Behinderung umdrehen kann. Entsprechend seinem Lebendgewicht muss hierbei jedem Kalb mindestens eine uneingeschränkt ...

• TierSeuchSchBMV § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren (Law)

  ...schen Nekrose der Salmoniden oder der viralen hämorrhagischen Septikämie der Salmoniden oder des Verdachts eines Ausbruchs einer dieser Fischseuchen Schutzmaßregeln nach §§ 7 bis 10 der Fischseuchen-V...

• PBZugV § 10 Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen (Law)

  ...sbehörde mit den zuständigen Behörden des anderen Staates zusammen und leistet Amtshilfe. Sie teilt diesen Behörden auf deren Ersuchen mit, ob im Inland eine rechtmäßige Niederlassung besteht oder bes...

• PEhrlInstKostV 1996 § 10 (Law)

  ...sen, beträgt die Gebühr 10 Prozent des streitigen Betrages, höchstens jedoch 500 Euro, und wenn die Bearbeitung des Widerspruchs eine nicht nur einfache fachliche Beurteilung erfordert hat, höchstens ...

• TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)

  ...soll ein Prüfungsstück anfertigen, mit praxisüblichen Unterlagen dokumentieren und präsentieren; dem Prüfungsausschuss ist vor Anfertigung des Prüfungsstücks ein fertigungsreifer Entwurf zur Genehmigu...

• WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)

  ...s erhöhte Entgelt nach den dafür maßgebenden Vorschriften zulässig ist, so wird sie frühestens von diesem Zeitpunkt an wirksam. Soweit die Erklärung darauf beruht, dass sich die Betriebskosten rückwir...

• WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...sen, sind ungültig, wenn der Betriebswahlvorstand sie beanstandet hat und die Mängel nicht innerhalb von einer Woche seit der Beanstandung besei...