• ZAG § 10 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis (Law)

  ...olt oder systematisch gegen § 22 dieses Gesetzes, gegen das Geldwäschegesetz, gegen die Verordnung (EU) 2015/847 oder gegen die zur Durchführung dieser Vorschriften erlassenen Verordnungen oder vollzi...

• Wabau-AusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• WeinV 1995 § 10 Hektarertragsregelung (Law)

  ...ogramm Weintrauben = 78 Liter Wein, 2. 100 Liter Traubenmost oder teilweise gegorener Traubenmost = 100 Liter Wein, ...

• UrhG § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft (Law)

  ...oder Künstlerzeichen des Urhebers bekannt ist. (2) Ist der Urheber nicht nach Absatz 1 bezeichnet, so wird vermutet, daß derjenige ermächtigt ist, die Rechte des Urhebers geltend zu machen, ...

• SiebdrAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  ...ondruckprodukte unter Einbeziehung der Vorstufe und Formherstellung fertigen kann; 2. der Prüfling soll für die Zusatzqualifikation Großform...

• SLV 2002 § 10 Beförderung der sonstigen Soldatinnen und Soldaten (Law)

  ...2 genannten Soldatinnen und Soldaten werden nach den Vorschriften über die Beförderung von Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit befördert. (2) Die in § 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7 genannte...

• StGB § 10 Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende (Law)

  ...on Jugendlichen und Heranwachsenden gilt dieses Gesetz nur, soweit im Jugendgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist.

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...ohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, 2. nicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1, 2, 2a, 3 bis 8, 11 bis 12 oder nicht freiwillig versic...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• TfV § 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (Law)

  ...on ihm ausgestellten, geänderten, ausgesetzten, entzogenen oder als verloren, entwendet oder zerstört gemeldeten Zusatzbescheinigungen nach Satz 3 zu führen oder dafür zu sorgen, dass ein solches Regi...

• TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)

  ...2. Vorbereiten sowie Einfangen oder Ergreifen eines Tieres für den Transport, Auswählen und Einrichten des Transportbehälters sowie Vorbereiten der Transportdokumente, ...

• TierSchTrV 2009 § 10 Begrenzung von Transporten (Law)

  ...2 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 zugelassen sind und die die Anforderungen nach Anhang I Kapitel VI Nr. 1.1, 1.2, 1.6 bis 1.8, 2, 3 und 4.1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 erfüllen, ...

• TexRAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• Text/ProdVeredlAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• StVO 2013 § 10 Einfahren und Anfahren (Law)

  ...one (Zeichen 242.1 und 242.2), aus einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1 und 325.2) auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenkten Bordstein hinweg auf die Fahrbah...

• ZZulV 1998 § 10 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 Satz 2 Dimethyldicarbonat über die dort genannte Höchstmenge hinaus zusetzt oder 2. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 3 ein nichtalkoholisches, aro...

• AMWHV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2006/86/EG der Kommission vom 24. Oktober 2006 zur Umsetzung der Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit, der Meldung s...

• AtStrlSVDBest § 2 (Law)

  ...on Kernanlagen, für bergbauliche Tätigkeiten, bei denen radioaktive Stoffe anwesend sind, sowie für die Gewinnung von radioaktivem Ausgangsmaterial und die Verwendung des dabei anfallenden radioaktiv ...

• AujeszkKrV § 2 (Law)

  ...on Aujeszkyscher Krankheit geltendes Gebiet im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 sind die Untersuchungen nach Anlage 2 vorzunehmen.

• AuslSchuldAbkAG § 2 (Law)

  ...ommens gemacht oder eine Beitrittserklärung abgegeben und hat der Gläubiger gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen Anspruch auf die Vorteile aus dem Abkommen und seinen Anlagen, könne...