• KonstPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil (Law)

  ...ung "Stahl- und Metallbautechnik" sind zu leisten: Konstruieren einer Stahlbaukonstruktion oder einer Metallbaukonstruktion. Die Konstruktion soll die Berechnungen von tragenden Bauteilen un...

• KraftStG § 5 Dauer der Steuerpflicht (Law)

  ...usübung der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zuständige Behörde kann für die Beendigung der Steuerpflicht einen früheren Zeitpunkt zugrunde legen, wenn der Steuerschuldner glaubhaft macht, dass das ...

• MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen (Law)

  ...ung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbet...

• MarktOWMeldV § 5 Meldepflichten der Milchwirtschaft (Law)

  ...ugern in der Gliederung nach Nummer 1 Buchstabe a, jeweils unter Angabe des Preises ab Erfassungsstelle in Euro, für Kuhmilch zusätzlich die Zuschläge, Zuschüsse, Abzüge, Abgaben, Umlagen und sonstige...

• MilchQuotV § 5 Bundes- und Landesreserven (Law)

  ...ungsquoten auf. (2) Die Bundesreserve wird vom Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) und die Landesreserve...

• IfSG § 5 Bund-Länder-Informationsverfahren (Law)

  ...undesregierung erstellt durch allgemeine Verwaltungsvorschrift mit Zustimmung des Bundesrates einen Plan zur gegenseitigen Information von Bund und Ländern in epidemisch bedeutsamen Fällen mit dem Zie...

• LeasFachwirtPrV § 5 Wirtschaftszweigspezifischer Teil (Law)

  ...ungsausschusses durch eine mündliche Prüfung zu ergänzen, wenn sie für das Bestehen der Prüfung oder für die eindeutige Beurteilung der Prüfungsleistung von wesentlicher Bedeutung ist. Die Ergänzungsp...

• SÜG § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse (Law)

  ...undordnung im Sinne des Grundgesetzes oder am jederzeitigen Eintreten für deren Erhaltung. Ein Sicherheitsrisiko kann auch auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte...

• SCEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...ungsgremium ist auf Grund einer schriftlichen Aufforderung der Leitungen zu bilden. Es hat die Aufgabe, mit den Leitungen eine schriftliche Vereinbarung über die Beteiligung der Arbeitnehmer in der Eu...

• SeefiV § 5 Verbindliche Anlandeorte (Law)

  ...urch Kapitäne von Fischereifahrzeugen mit einer Länge über alles von 12 Meter oder mehr in der Bundesrepublik Deutschland nur an den verbindlichen Anlandeorten angelandet werden, die in Anlage 3 aufge...

• RegG § 5 Finanzierung und Verteilung (Law)

  ...ukturentgelte, insbesondere der Stations- und Trassenentgelte im Schienenpersonennahverkehr der bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen, ist nach Maßgabe des Eisenbahnregulierungsrechts zu beg...

• UrhG § 5 Amtliche Werke (Law)

  ...ungen ein Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung einzuräumen. Ist ein Dritter Inhaber des ausschließlichen Rechts zur Vervielfältigung und Verbreitung, so ist dieser zur Einräumung des Nutzungsrec...

• UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)

  ...uht die Feststellung auf einer Vorprüfung, so ist die Einschätzung der zuständigen Behörde in einem gerichtlichen Verfahren betreffend die Zulassungsentscheidung nur daraufhin zu überprüfen, ob die Vo...

• VersatzV § 5 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...ur Herstellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial nur in den Verkehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen...

• VRV § 5 Neufassung des Registerblatts (Law)

  ...ung von Eintragungen zu erleichtern. Auf dem neu gefaßten Registerblatt ist die Neufassung unter Angabe des Datums zu vermerken. Nach der Eintragung der noch gültigen Eintragungen auf dem neuen Blatt ...

• PatKostG § 5 Vorauszahlung, Vorschuss (Law)

  ...uf Weiterleitung einer Anmeldung an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) nach § 125a des Markengesetzes, § 62 des Designgesetzes und die Anträge auf Weiterleitung in...

• PBV § 5 Einzelvorschriften zur Bilanz (Law)

  ...uot;gewährtes Kapital" die Beträge auszuweisen, die der Einrichtung für die Erfüllung ihres Versorgungsauftrags nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch vom Rechtsträger auf Dauer zur Verfügung gest...

• SVHV § 5 Bruttoveranschlagung, Vollständigkeit (Law)

  ...us Schuldaufnahmen (Passivzugänge) und die Ausgaben zur Schuldentilgung (Passivabgänge) 4. die Entnahmen aus dem Vermögen und die Zuführunge...

• SzVersFachwPrV § 5 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn in den letzten fünf Jahren eine andere vergleichbare Prüfung vor einer zus...

• TextilGestAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ung ist auch in Prüfungen nach den §§ 6 bis 12 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstel...